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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/6279"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/18) (0/18)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (15)
- Fraktionen/Gruppen (9)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (14)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (10)
20. Wahlperiode Bundestag (6)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
20. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Energie (24)
- Allgemeine Energiepolitik (23)
- Energienetze (14)
- Erneuerbare Energien (15)
- Fossile Energien (16)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (10)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (15)
- Klimaschutz (15)
Wirtschaft (10)
- Industriepolitik (10)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (7)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (24)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (13)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (13)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (24)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

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SG2605050017 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG
  
  Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 05.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Adressatenkreis:
  
  05.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503120013 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG
  
  Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 12.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Adressatenkreis:
  
  11.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2412120046 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG
  
  Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 16.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Adressatenkreis:
  
  21.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG
  
  Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
- Adressatenkreis:
  
  11.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

SG2605050017 (PDF - 5 Seiten)

SG2503120013 (PDF - 1 Seite)

SG2412120046 (PDF - 15 Seiten)

SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)