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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/1084"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/17) (0/17)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (6)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
20. Wahlperiode Bundesregierung (14)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/25) (0/25)

Energie (4)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (11)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (7)
- Ländlicher Raum (6)
- Stadtentwicklung (9)
- Wohnen (7)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (4)
Recht (4)
- Öffentliches Recht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Umwelt (11)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (10)
Verkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (20)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2408160006 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nichteinführung eines neuen § 246e BauGB. BauGB so ändern, dass es zukunftsfest ist und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik stärkt
  
  Das BauGB soll den Zielen der Leipzig-Charta folgen und eine gerechte, blau-grüne und produktive Stadtentwicklung mit Leitsätzen für eine integrative und transformative Flächenplanung ermöglichen. Die BauGB-Novelle muss klare Steuerungs-möglichkeiten für kommunales Handeln bieten. Vor allem müssen die Instrumente einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik gestärkt werden. Der Umgang mit veralteten Bebauungsplänen muss erleichtert werden. Die Einführung des § 246e BauGB ist zu verhindern
- Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e.V. am 16.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
- Adressatenkreis:
  
  16.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle SG hierzu]