Stellungnahmen/Gutachten

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3.962 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.962)

  • SG2412150002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...orientiertes Pflegegesetz auf den Weg zu bringen. Im Abschnitt...

  • SG2410210001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zunehmend verschlossene Weg zurück ins Kfz gewesen ...

  • SG2409250019 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)

      Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 25.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachhaltigkeitsberichterstattung sollte deshalb der Weg der Finanz-berichterstattung...

  • SG2408050011 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      Die Bundesregierung erarbeitet eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), in der unter anderem bestehende rohstoffpolitische Strategien gebündelt werden. Die Strategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. In den "Grundlagen für einen Prozess zur Transformation hin zu einer zirkulären Wirtschaft" haben die beteiligten Ressorts das Leitbild und die Ziele für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie formuliert sowie die Überlegungen zum inhaltlichen Rahmen und zum politischen Rahmen dargestellt. Die Federführung hat das BMUV.
    • Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 05.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sind der zielführendere Weg. Nationale Grenzausgleichsmaßnahmen...

  • SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterbildungsermächtigungen, ein gangbarer Weg. 4. Vorhaltefinanzierung...

  • SG2406260082 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einige Betreiber sind diesem Weg gefolgt und haben entspre...

  • SG2406260294 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

      Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Cyberangriffe bietet das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS2UmsuCG) eine Gelegenheit, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken. Dabei ist es jedoch entscheidend, dass die Vorgaben des Gesetzes effektiv und mit minimalem bürokratischem Aufwand umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dienstleistungen und -Prozesse auf den Weg gebracht, der die Notwendigkeit...

  • SG2406280107 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allem der Finanzierung ein Weg zu guter öffentli­cher ...

  • SG2406270247 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben

      Die Bundesregierung soll bewogen werden, bei der Novelle der REDII Verbraucherinteressen in den Fokus zu nehmen. Die Emissionseinsparung soll bis 2030 noch ambitionierter vorangetrieben werden (höhere Biokraftstoffquoten). Maßnahmen für bezahlbaren Strom, Steigerung EE-Anteil, Stärkung & Flexibilisierung des Netzes, Laststeuerung, verbraucherfreundliche Regelung zum Bidi-Laden sowie die dafür nötigen Zugänge zu Fahrzeugdaten etc. sollen umgesetzt werden. Zuverlässige und lückenlose Zertifizierung von (fortschrittlichen) Biokraftstoffen muss gewährleistet werden, um Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. Widersprüche zwischen EU-Verordnung ReFuelEU Aviation und nationaler Umsetzung RED II Novelle sollen aufgelöst werden.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 16.09.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Teil der Lösung auf dem Weg zur Dekar-bonisierung des...

  • SG2406240189 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versicherten den Zugangs-weg zur elektronischen Patientenakte...
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