Stellungnahmen/Gutachten

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258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (258)

  • SG2410220003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen endlich eine große Baugesetzbuchnovelle..., ...Stadtentwicklung und Bauwesen dafür eine Vorlage erstellt...

  • SG2605200020 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BauGB-Reform als Neuanfang im Raumplanungsrecht nutzen

      Planen und Bauen müssen effizienter, gemeinwohlorientierter, qualitätvoller und klimagerechter werden. Zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts des BMWSB vom 1.4.2026 hat sich die BAK an der Verbändeanhörung beteiligt. Die BAK-Stellungnahme begrüßt u. a. die Erweiterung des Vorkaufsrechts auf Schrottimmobilien, die Wiederherstellung kommunaler Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten und der soziale Flächenbeitrag in der Umlegung. Kritisiert hat die BAK, dass der Entwurf die Chance für einen grundlegenden Neuanfang im Raumplanungsrecht nicht nutzt. Vorab hatte die BAK ein Positionspapier mit Änderungsvorschlägen zu zentralen BauGB-Regelungen an das BMWSB gesendet.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN (BMWSB) EINES GESETZES...

  • SG2411080005 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen, 2024, Bausparen, https...

  • SG2606100015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biogas-Privilegierungen in BauGB praxistauglich verankern & Satelliten-BHKW/Cluster rechtssicher ermöglichen.

      Der FvB begrüßt die Entfristung und Teile der Reform von § 246d BauGB, kritisiert aber, dass zentrale Hemmnisse für Biogasprojekte im Außenbereich fortbestehen. Die derzeitige Privilegierung von Satelliten-BHKW scheitere am falschen „räumlich-funktionalen Zusammenhang“, obwohl Satelliten-BHKW typischerweise 0,5–8 km entfernt bei Wärmeabnehmern stehen müssen; die Regel ist neu zu fassen und idealerweise in § 35 Abs. 1 BauGB zu überführen. Ebenso soll die Privilegierung von Biogasaufbereitungsanlagen/Clustern so geändert werden, dass geeignete Einspeisepunkte und über Bebauungsplan zugelassene Erzeugungsstandorte nicht benachteiligt werden. Zudem fordert der Verband, Wärmespeicher und Leitungsinfrastruktur zu privilegieren, Schwellen zu modernisieren und Vollzugssicherheit herzustellen.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf des BMWSB für ein Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung & Bauwesen für ein Gesetz zur Modernisierung...

  • SG2602110024 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung einer suffizienten Verteilung von Wohnraum in Deutschland

      - Bundesw. verbindl. Flächenverbrauchsvorgaben zur Begrenzung d. Flächenverbrauchs - Gesetzl. Verankerung eines Rechts auf Wohnungstausch - Spezif. Fördermittel und Boni für Teilung, Umbau und Umnutzung von Wohnraum - Aktive Bodenpolitik durch Kommunen zur Steuerung nachhaltiger Quartiersentwicklung - Ausbau und gute Finanzierung kommunaler Beratungs- und Begleitungsangebote zur Unterstützung von Eigentümer*innen bei Sanierung, Umbau und effizienterer Wohnraumnutzung, insbesondere im Rahmen der EUGebäuderichtlinie - Förderung soz. Akteure und Wohnpartnerschaften zur besseren Nutzung von Wohnraum im Quartier - Einführung und Verbreitung von gemeinwohlorientiertem Wohnraummanagement, z.B. Belegungsregelungen in Wohnungsgenossenschaften und komm. Wohnungsgesellschaften
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBSR...

  • SG2410020011 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) Entwurf eines...

  • SG2604290045 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN (BMWSB) EINES GESETZES...

  • SG2509050010 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., etwa im Bereich des Bauwesens.56 § 45 KrWG ist bislang...

  • SG2406200005 (PDF - 223 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Biomasse, Rohstoffe, Bauwesen, Verkehr, Konsum…) sollten..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2023). Die rechtliche..., ...Kreislaufwirt- schaftsaspekte im Bauwesen verpflichtend. Über diese..., ...Stadtentwick- lung und Bauwesen 2022). Die hier vorgeschlagenen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (2022): Bündnis bezahlbarer..., ...Stadtent- wicklung und Bauwesen (Hg.). Berlin, 2022. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (2023): Qualitätssiegel..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen BVerfG Bundesverfassungsgericht...

  • SG2606240100 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen geplanten Änderungen ...
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