Stellungnahmen/Gutachten

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3.951 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.951)

  • SG2409300202 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Reform der Strompreiskompensation

      Die Strompreiskompensation reduziert die ETS-bedingten Belastungen nur unzureichend. Diese sollte weiterentwickelt werden, um bestehende internationale Wettbewerbsnachteile unbürokratisch und angemessen auszugleichen: Der Begünstigtenkreis muss dazu erheblich ausgeweitet werden und neben den KUEBLL-Branchen auch Industrieparkbetreiber umfassen. Das bisherige Benchmarksystem muss erheblich vereinfacht und unnötige Begrenzungen der Entlastung (u.a. hinsichtlich der Beihilfeintensität) aufgehoben werden. Die im Rahmen der Strompreiskompensation zu erbringenden ökologischen Gegenleistungen müssen mit den anderen diesbezüglichen Regelungen vereinheitlicht und zusammengeführt werden. Die Bundesregierung sollte sich daher zeitnah auf EU-Ebene für eine entsprechende Anpassung einsetzen.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromsteuersenkung muss noch 2024 auf den Weg gebracht werden. ⬢ Die..., ...Klimaneutralität bis 2045 im Weg. Das vorliegende Positionspapier..., ...nachhaltigen Zukunft ebenso im Weg wie die hier beschriebenen..., ...Regelung muss noch 2024 auf den Weg gebracht werden, um einen...

  • SG2505210003 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gestaltet sein muss. Um den Weg zu 100 % EE in allen Bereichen..., ...SES ist hoch, denn auf dem Weg zu 100 % EE müssen die ..., ...Grundsätzliches Auf dem Weg Deutschlands hin zur Klimaneutralität..., ... der Industrieversorgung weg vom dringend notwendigen..., ...Schlüsselelement auf dem Weg zur Klimaneutralität. Die..., ...aus dem KSG nicht mehr im Weg stehen. Insbesondere der..., ...für eine Fokusverschiebung weg von Wasserstoff hin zu ...

  • SG2409300119 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbau der Förderung von alternativen Proteinquellen im Rahmen der BMEL-Proteinstrategie

      Das BMEL plant die Einführung einer umfassenden Proteinstrategie, die über die bisherige Eiweißpflanzenstrategie hinausgeht. BALPro setzt sich dafür ein, dass dieser Strategieprozess einen konkreten Leitfaden beinhaltet, der klar festlegt, welche Maßnahmen von Seiten der Politik und der Wirtschaft ergriffen werden müssen, um bis 2030 einen Proteinanteil von 30 Prozent zu erreichen. Dabei sollten alle wichtigen Bereiche berücksichtigt werden, wie Prioritäten in der Forschung, Lösungen für Infrastrukturprobleme, gerechte Wettbewerbsbedingungen, regulatorische Herausforderungen sowie die wichtige Rolle der Landwirtinnen und Landwirte im Wandel der Ernährungswirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für Alternative Proteinquellen e. V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gelegentlich etwas weiter weg scheint, stellen sich im..., ...zu erhöhen und damit den Weg zu einer generell stärker..., ...sowie Zwischenziele auf dem Weg dahin, politische Maßnahmen..., ...mehr Landwirte für diesen Weg entscheiden. Dabei gilt..., ...weiterzuentwickeln. Auf diesem Weg können durch bessere Produkte..., ... fallen und noch auf dem Weg zur Zulassung sind, sind..., ...Leitlinien statt. Einen ähnlichen Weg geht die Schweiz, nachdem...

  • SG2501150010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...immer nur der zweitbeste Weg. Bereits erzeugte Energie..., ...Deutschland ist auf einem guten Weg. Deutschland hat als Leitmarkt...

  • SG2412050011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines verlässlichen Rahmens für den Neubau von Wasserstoffspeichern und die sukzessive Umwidmung bestehender Erdgasspeicher

      - Für die Einführung eines Fördermechanismus (Differenzkontrakte), um einen sicheren und planbaren Investitionsrahmen zu schaffen, der den Bau neuer und die Umstellung bestehender Speicher anreizt. - Für einen integrierten Planungsprozess, der sicherstellt, dass ausreichend H2-Speicherkapazitäten unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit und im Einklang mit dem Wasserstoffmarkthochlauf entwickelt werden. - Für die Einführung eines Amortisationskontos, um die regulatorischen Referenzerlöse und damit vor allem die Kosten für die Speicherentwicklung möglichst verursachungsgerecht verteilen zu können.

    • Bereitgestellt von: EWE AG am 05.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nehmen und gleichzeitig den Weg in den freien Wettbewerb..., ...kann so mittelfristig den Weg von Wasserstoffspeichern...

  • SG2409230021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Reglementierung aus. Wir bewegen uns Weg von der Marktwirtschaft..., ...Wirtschaft und zementiert den Weg in eine anhaltende Stagnation...

  • SG2405240012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäischer Green Industry Deal

      Wir fordern einen solidarischen und gerechten Green Industry Deal, der vier Leitprinzipien folgt: Ein gemeinsames europäisches Investitionsinstrument, bspw. Klimaschutzverträge, um die Transformation der Industrie in der ganzen EU zu ermöglichen. Einführung grüner Leitmärkte über Quoten, eine Ressourcenabgabe oder Klimaabgabe auf CO2-intensive Produkte, die zur Finanzierung der Transformation genutzt werden könnte und auch auf Importe fällig würde. Mittelfristig braucht es ein globales Level Playing Field für klimaneutrale Industrieproduktion. Dafür braucht es internationale Abkommen und Partnerschaften, die auch in anderen Weltregionen die Transformation zu einer klimaneutralen Industrie voranbringen, sowie einen europäischen Instrumentenmix, der Klima-Dumping minimiert.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 24.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Green Deal eingeschlagene Weg Richtung Klimaneutralität..., ... hat sich längst auf den Weg gemacht; sie braucht dabei...

  • SG2405290036 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem Pad einen einfachen Weg zur Digitalisierung eröffnen..., ...e-Personalausweis geben, wäre der Weg für weitere digitale Anwendungen...

  • SG2501290001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einspruch zum Antrag des Drittlands Türkei zum Schutz der Bezeichnung "Döner" als garantiert traditionelle Spezialität.

      Als Interessenvertreter der Kälbermäster lehnt der Bundesverband der Kälbermäster e.v. den Antrag des Drittlands Türkei ab, da besonders das Fleisch von jüngeren Rindern und Kälbern traditionsbedingt in Deutschland bevorzugt zur Döner-Herstellung verwendet wird. Kalbfleisch stammt aber von Rindern, die weniger als acht Monate alt sind. Fiele die Verwertung von hochwertigem Kalbfleisch durch die Altersbegrenzung der Rinder von 16 Monaten für die Dö-nerproduktion komplett weg, wäre dies neben einer erheblichen geschmacklichen Verände-rung, somit auch ein Stück Tradition, die der deutschen Gastronomie entzogen werden wür-de. Selbst im Auszug des LAVES zur Definition „Döner Kebab“ steht geschrieben, dass dieser „aus dünnen Rind-/Kalbfleisch und/oder Schaf-/Lammfleisch“ besteht.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Kälbermäster e.V. am 29.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dönerproduktion komplett weg, wäre dies neben einem ...

  • SG2405140022 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eine Versorgung auf den Weg gebracht, die insbesondere..., ...Abs. 2 SGB V). Auf diesem Weg muss nun weiter gegangen..., ...Krankenkassen ist hier ein Weg, solche Angebote in ihrer...
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