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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/14) (0/14)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (11)
20. Wahlperiode Bundesregierung (12)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (11)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (25)
- Gesundheitsförderung (22)
- Gesundheitsversorgung (25)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (23)
- Datenschutz und Informationssicherheit (10)
- Digitalisierung (23)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Wirtschaft (2)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (10)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (26)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (23)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (21)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

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SG2406280152 (PDF - 45 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regelungen zu Cloud-Computing im Digital-Gesetz des BMG
  
  Mit dem den im DigiG enthaltenen Regelungen zu Cloud-Computing sind. Diese Regelungen werden diverse Fragen zu Möglichkeiten, Daten in der Cloud zu verarbeiten, zur Cloud-Definition, zum Ort der Cloud-Verarbeitung, zum C5-Testat des BSI und zu Auswirkungen auf die europäische Zertifizierungsvorgaben, zu denen mit dem Regelungsvorhaben Klarheit geschaffen werden soll.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9788 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9048 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz - DigiG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/4670 - Medizinbürokratismus stoppen - Behandeln statt verwalten
- Adressatenkreis:
  
  30.05.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens...
SG2406040043 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigte Digitalisierung im Hilfsmittelbereich
  
  1) Sicherung des fairen Wettbewerbes in der Hilfsmittelversorgung durch Ablehnung der Fristverschiebung der elektronischen Verordnung von Hilfsmitteln und anderen Leistungen. 2) Sicherstellung der Verwaltung von Patientendaten gemäß den gematik-Spezifikationen. 3) Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Erteilung von elektronischen Berufsausweisen für Fachliche Leiter/innen aus Nichtmeisterbetrieben. 4) Integration von Hilfsmittelleistungserbringern in die elektronische Gesundheitsakte (ePA). 5) Forderung einer zentralen Datenverwaltung unter behördlicher Aufsicht der gematik. Betroffenes Recht auf Bundesebene: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG).
- Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 04.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  23.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]