Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2406180216 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energiedienstleistungsgesetz

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) Ansprechpersonen aus ..., ... der Corona-Pandemie bei WEG-Gebäuden sogar deutlich..., ...insbesondere in Gebäuden mit WEG ein erhöhter politischer..., ...energetischen Sanierung von WEG-Gebäuden unter Berück- ..., ... eine Sanierung auf den Weg zu bringen – Förderung für iSFP WEG gerechter gestalten 2...., ...Fehlende Unterstützung für WEG-Immobilienverwaltungen ..., ... WEG- Versammlung 5. Zwischenfinanzierung für WEG-Darlehen bei kurzfristigem..., ...Ausfall von Parteien der WEG 6. WEG-Parteien mit geringem..., ... Dialog mit den WEG-Verwaltungen insgesamt ..., ...um die Sanierungsrate in WEG-Gebäuden zu steigern. ..., ... eine Sanierung auf den Weg zu bringen – Förderung für iSFP WEG gerechter gestalten Situation..., ... für große WEG. Die derzeitige Deckelung..., ...Sanierungsentscheidungen in WEG auf den Weg bringen, unmittelbare..., ... WEG-Versammlung Situation ..., ...Ausfall von Parteien der WEG Situation WEG-Darlehen..., ... WEG haftet gesamtschuldnerisch..., ... säumigen WEG-Mitglieds ausgeglichen ...

  • SG2406240212 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...spätestens Ende 2024 auf den Weg gebracht werden. Der VCI..., ...Mindeststeuersatz auf den Weg zu bringen. Verband der...

  • SG2406210221 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesregierung auf den Weg ge- bracht wurde. Durch..., ...Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Dabei hat die...

  • SG2411010005 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.

    • Bereitgestellt von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 01.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allgemeinen Vorkaufsrechts – nach WEG aufgeteilte Gebäude und..., ...– Beim Verkauf von nach WEG aufgeteilten Wohngebäuden..., ...insgesamt verkauften, nach WEG aufgeteilten Wohngebäude..., ...auch in § 9 Abs. 1 Nr. 2 WEG widerspiegelt. Zum anderen..., ...Geschäftsanteile verkauft. Auch in dem WEG-Fall hat das OVG Hamburg..., ...Ausweitung, soweit es die WEG-Fälle betrifft, so wie ..., ...Wohnungseigentumsgesetz (WEG) von 1950 sollte die Bildung...

  • SG2406210229 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschiedene Änderungen im BImSchG

      Die gemeinsame Verarbeitung von immer mehr biogenen Ölen sowie von RFNBOs oder grünem Wasserstoff neben Rohöl ist ein kosteneffizienter Weg zur Dekarbonisierung des Brennstoffpools, ein von der ASTM zertifizierter Weg und eine Option für die Einhaltung von ReFuelEU Aviation und RED II in Europa. Dies bedeutet, dass Co-Processing auf der Ebene der Mitgliedstaaten zulässig sein sollte, ohne dass weitere Beschränkungen in Bezug auf die zulässigen Rohstoffe eingeführt werden. Es bedarf einer zügigen Annahme der neuen Rohstoffe, die in die jüngste Überarbeitung von Anhang IX aufgenommen wurden, indem förderfähige Zwischenfrüchte und ihr Wachstum auf degradierten Flächen als fortschrittliche Rohstoffe für die SAF-Produktion anerkannt werden.

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist ein kosteneffizienter Weg zur Dekarbonisierung des..., ... der ASTM zertifizierter Weg und eine Option für die...

  • SG2406140072 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Solarpaket 1

      Wir haben uns für die Vereinfachung der Bedingungen für Balkonsolar eingesetzt, die auch gekommen sind.
    • Bereitgestellt von: Klimaschutz im Bundestag e. V. am 22.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11180 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Sie ist analog zu der WEG-Regelung, was der Vereinheitlichung von WEG und BGB dienlich ist und..., ...Gesetzesbegründung (Änderung von § 20 WEG) Sowohl in Teil A als..., ... Sinne von § 20 Absatz 4 WEG bei der Installation ..., ...Montage gestattet und die WEG nicht im Rahmen ihrer Ausführungsbestimmungen..., ... Sinne von § 20 Absatz 4 WEG wird bei der Installation..., ...Ausführungsbestimmungen (“Wie”) durch die WEG: Die Begründung sollte ..., ...Ausführungsbestimmungen der WEG aus Sicht des Gesetzgebers..., ...sollte sein, nur vernünftige WEG-Einwände zuzulassen und..., ...weniger Regelungskompetenz der WEG begrüßen. Mögliche Formulierungen..., ... Vereinheitlichung von WEG und BGB aufgrund Tendenz..., ...Gesetz hat hier den Anspruch WEG und BGB zu harmonisieren..., ...die Änderungen im BGB und WEG thematisiert, unsere Petition..., ...viele Menschen mit auf dem Weg der Energiewende. Für...

  • SG2509180015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Begrüßung der geplanten Erhöhung der Entfernungspauschale auf 38 Cent (ab dem 1. Kilometer) ab 2026 sowie die Entfristung der Mobilitätsprämie

      Der ADAC begrüßt, dass das Bundesfinanzministerium mit der Erhöhung der Entfernungspauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer ab 2026 dringend notwendige Steuerentlastungen für Pendler auf den Weg bringt. Die vorgesehene Anhebung der Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer unterstützt der ADAC dementsprechend vollumfänglich. Es geht verkehrsmittelunabhängig um notwendige Fahrten zur Arbeitsstätte. Gerade auch vor dem Hintergrund der absehbar steigenden CO2-Preise auf Kraftstoff und der vermeintlich weiter steigenden Mobilitätskosten sieht der ADAC diese Maßnahme als wichtigen Entlastungsschritt, der dazu beiträgt, den erforderlichen Weg in die Arbeit für viele bezahlbar zu halten. Die Entfristung der Mobilitätsprämie sieht der ADAC als folgerichtigen Schritt.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 19.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entfernungskilometer für den Weg zur Arbeit geltend ma-chen..., ...Pendlern zugute, die den Weg zur Arbeits-stätte mit ...

  • SG2404250009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) handlungsfähig werden. Förderungsanträge für WEG noch nicht möglich Der..., ...einer Wohneinheit) sowie WEG antragsberechtigt, sofern..., ...vermieteten Eigentumswohnungen in WEG antragsberechtigt, sofern..., ...mussten wir feststellen, dass WEG aufgrund fehlender Haushaltsmittel..., ...bei Eigentumsformen (EFH / WEG) sollte tunlichst verhindert..., ...zielführend und gegenüber WEG nicht vermittelbar. Unabhängig..., ...Förderung bei Maßnahmen in einer WEG errechnet bzw. verteilt..., ...Bundeswirtschaftsministerium, da WEG-Verwaltungen bereits jetzt...

  • SG2406190097 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Tarifverträgen (Zweiter Weg) geregelt werden. Die ..., ...Caritas kommen im Dritten Weg zustande. Der Dritte Weg..., ...Alternativweg zum Zweiten Weg des nichtkirchlichen Tarifbereichs..., ...kündbar. Während im Zwei-ten Weg gekündigte Regelungen ..., ...sind, gelten die im Dritten Weg zustande gekommenen Regelungen..., ...erfolgen sollten. B) Dritter Weg in Kirchen und Streikrecht • Ver.di: „Der dritte Weg und die gelebte Kirchenpraxis..., ...Anforderungen des BAG an den 3. Weg aus 2012 nicht gerecht ..., ...daher Streikrecht auch im 3. Weg nicht ausgeschlossen“, ..., ...den kirchengemäßen Zweiten Weg bezieht. Pauschal lässt..., ...anderen System als dem Zweiten Weg einzubringen. Der ungeachtet..., ...sind Zweiter und Dritter Weg zwei gänzlich unterschiedlich..., ...fallen aber nicht ersatzlos weg. Das schon dem Grundsatz..., ...Zustand ein, der im Zweiten Weg durch rechtmäßige Streiks..., ... kirchengemäßen Zweiten Weg zu-stande kommenden hier..., ...– solange sie im Zweiten Weg erfolgt, den Gewerkschaften..., ...allgemein und zum Dritten Weg im Speziellen nach alledem..., ...Wohlfahrtsverbände im Dritten Weg steht häufig im Zent-rum..., ...Arbeitswelt. Der Dritte Weg bie-tet spezifische Formen..., ... Dritten Wegs Der Dritte Weg wirkt aus seiner Struktur...

  • SG2501100010 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.

    • Bereitgestellt von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 10.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kosten absenken 11 4. Hände weg vom Mietrecht 12 a) Keine..., ...aber nicht. 4. Hände weg vom Mietrecht Wohnungspolitik..., ...energetischen Sanierungen im Weg und sollte daher gestrichen..., ...mehr aber nicht. 4. Hände weg vom Mietrecht 2015 wurde..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG sowie die neue DIN SPEC..., ...Mehrfamilienhäuser. Die Rechtsgebiete WEG-Recht und Mietrecht werden..., ...komplexer. Soweit es das WEG-Recht betrifft, hat der..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG auch anerkannt (BT-Drs....
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