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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SvEV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/27) (0/27)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/28) (0/28)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Energie (5)
- Allgemeine Energiepolitik (5)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (4)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Soziale Sicherung (2)
- Rente/Alterssicherung (2)
Umwelt (3)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (2)
- Personenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (11)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (3)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (8)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

Sortieren nach

SG2511270006 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einbeziehung von Selbstständigen in das Aktivrentengesetz
  
  In die geplanten gesetzlichen Regelungen zur sog. „Aktivrente“ müssen von Beginn an die Selbstständigen einbezogen werden.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 27.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2673 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz)
- Adressatenkreis:
  
  24.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  WoGG [alle SG hierzu]
  
  SvEV [alle SG hierzu]
SG2506260066 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und zur Änderung anderer Gesetze
  
  Als VFPK verfolgen wir die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge. Wir begrüßen einen Großteil der im Rahmen des BRSG2 angestoßenen Änderungen. Den Vorschlag einer pflichtmäßigen Verwendung des Abfindungsbetrages als Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung sehen wir jedoch kritisch. Darüber hinaus soll die Aufnahme einer Regelung in die Satzung ergänzt werden, nach der die oberste Vertretung mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde einen Beschluss zur teilweisen Auflösung der Verlustrücklage fassen kann. Ferner regen wir eine Anpassung in der Definition der Infrastrukturquote an.
- Bereitgestellt von: Verband der Firmenpensionskassen e.V. am 26.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 488/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  25.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  BetrAVG [alle SG hierzu]
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  VAG 2016 [alle SG hierzu]
  
  AnlV 2016 [alle SG hierzu]
  
  PFAV [alle SG hierzu]
  
  VVG 2008 [alle SG hierzu]
  
  VVGEG [alle SG hierzu]
  
  SGB 4 [alle SG hierzu]
  
  SvEV [alle SG hierzu]
  
  SGB 6 [alle SG hierzu]
  
  SGB 9 2018 [alle SG hierzu]
  
  SGB 10 [alle SG hierzu]