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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SaubFahrzeugBeschG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (8)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (5)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Energie (7)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Erneuerbare Energien (7)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (10)
- Immissionsschutz (5)
- Klimaschutz (9)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
Verkehr (5)
- Straßenverkehr (5)
- Verkehrspolitik (4)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (9)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (1)
Privatrechtliche Organisation (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (7)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2406270268 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe
  
  Änderung des RefE des BMUV und ggfs. weiterer künftiger Gesetzesvorhaben, die Hochlauf und Nutzung alternativer Kraftstoffe regeln. Aus Sicht des ADAC sollten konventionelle Biokraftstoffe (ohne Palmöl) genutzt sowie fortschrittliche Biokraftstoffe (Beimischung und Reinkraftstoff) gefördert und ausgebaut werden. Wichtig ist in diesem Zshg., Zertifizierungssysteme gegen Betrug resistent zu machen und die Belastbarkeit des Nachhaltigkeitsnachweises zu stärken. Aus Gründen der Technologieoffenheit unterstützt der ADAC die Verwendung von strombasierten Kraftstoffen im Straßenverkehr. Alternative Kraftstoffe sollten nach ihrer Klimawirkung besteuert werden (CO2-Komponente stärken/ermäßigter Satz bzw. Freistellung von der Energiesteuer und CO2-Bepreisung).
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
- Adressatenkreis:
  
  26.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SaubFahrzeugBeschG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BEHG [alle SG hierzu]
  
  TEHG 2011 [alle SG hierzu]
  
  EnergieStG [alle SG hierzu]