Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
14 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"RDV"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (14)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vereinfachung der Datenschutz-Grundverordnung ohne Absenkung des Schutzniveaus
Der vzbv setzt sich dafür ein, dass etwaige Vereinfachungen der DSGVO -auf einer sorgfältigen Analyse und ausführlichen Begründung basieren; -zielgerichtet erfolgen; -nicht dazu führen, dass Grundsätze der DSGVO aufgeweicht werden; -die Risiken von Datenverarbeitungen als Maßstab nehmen; -sich auf die erleichterte Umsetzung der Vorschriften konzentrieren.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 29.01.2026
-
Adressatenkreis:
-
17.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... auf Art. 9 DSGVO Keber, RDV Sonderheft, 2025, 13 f...., ...Vergangenheit etwa Brink, RDV Sonderheft, 2025, 11, 12..., ... auf Art. 9 DSGVO Keber, RDV Sonderheft, 2025, 13 f....
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die KlimaUnion gGmbH setzt sich für eine marktwirtschaftliche Ausgestaltung des Netzanschlusspakets ein. Der geplante Redispatch-Vorbehalt (§ 17b EnWG-E, § 8 EEG-E) sollte durch bundeseinheitlich standardisierte flexible Netzanschlussvereinbarungen ersetzt bzw. ergänzt werden, um den EEG-Netzanschlussanspruch als Strukturelement zu erhalten. Baukostenzuschüsse und dynamische Netzentgelte sollen als klare, standortbezogene Preissignale ausgestaltet werden. Gefordert werden zudem bundeseinheitliche, transparente Priorisierungskriterien (Reifegrad, Netzdienlichkeit, Nutzung bestehender Anschlusspunkte) statt eines Flickenteppichs durch über 800 Netzbetreiber, sowie der Erhalt der Netzentgeltbefreiung für systemdienliche Batteriespeicher.
- Bereitgestellt von: KlimaUnion gGmbH am 30.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
-
Adressatenkreis:
-
10.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der Redispatch-Vorbehalt (RDV), die regional differenzierten...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung der Grundlagen für Datentreuhänder u. Mobilitätsdatenwächter für Fahrzeugdaten
Der vzbv fordert die Regelung des Zugangs zu Fahrzeugdaten und die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung des Modells des Mobilitätsdatenwächters und eines Datentreuhänders für Fahrzeugdaten.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.03.2026
-
Adressatenkreis:
-
19.12.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Lüdemann/Sengstacken/Vogelpohl, RDV 2014, 302. 40 Abbildung..., ...Lüdemann/Sengstacken/Vogelpohl, RDV 2014, 302. Martens/Mueller-Langer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die Beseitigung von Missständen bei der Erbringung von Inkassodienstleistungen im Sinne eines stärkeren Verbraucher- und Schuldnerschutzes.
- Bereitgestellt von: Frank Michael Goebel am 26.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
-
BT-Drs. 21/4298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
19.04.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
Zu Regelungsvorhaben: