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15 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IRegBV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
- Organe (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (8)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/11) (0/11)

Gesundheit (15)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (12)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Soziale Sicherung (9)
- Krankenversicherung (7)
- Pflegeversicherung (2)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (14)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (13)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

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SG2407010031 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Telematikinfrastruktur: Ergänzung des PKV-Verbandes in der Gesellschafterliste der Digitalagentur
  
  Die Beteiligung des PKV-Verbandes an der gematik GmbH / Digitalagentur sowie die Mitfinanzierung der Kosten der TI durch die PKV müssen im SGB V hinreichend abgeildet werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 01.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV und des § 362 Abs. 2 SGB..., ...Ergänzung des § 2 Abs. 1 IRegBV um eine hinreichende Frist..., ...KVNR-Vergabe Nach § 2 Abs. 1 IRegBV sind die Unternehmen der..., ...Neufassung des § 2 Absatz 1 IRegBV: „(1) Die privaten Krankenversicherungsunternehmen...
SG2511260017 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pflegereform: Generationengerechte, nachhaltige Finanzierung sicherstellen
  
  Eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung muss mit einer Stärkung der kapitalgedeckten Pflege einhergehen. Die Umlagefinanzierung stößt an ihre Grenzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 26.11.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV und des § 362 Abs. 2 SGB..., ...Ergänzung des § 2 Abs. 1 IRegBV um eine hinreichende Frist...
SG2511260019 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pflegekompetenz stärken, Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung wahren
  
  Die Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung muss im Interesse der Versicherten gewahrt bleiben.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 26.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Adressatenkreis:
  
  06.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV und des § 362 Abs. 2 SGB..., ...Ergänzung des § 2 Abs. 1 IRegBV um eine hinreichende Frist...
SG2512180130 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Medizinregister nutzbar machen - Medizinregistergesetz
  
  Der vdek sieht im Implantateregister Potential für die Stärkung der Patientensicherheit und setzt sich für gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten im Bereich der Medizinproduktesicherheit sowie zur erweiterten Zusammenarbeit mit freiwilligen Registern ein.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 18.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  20.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  IRegG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Absatz 1 des § 23a der IRegBV zu streichen sowie in ...
SG2509300027 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung längfristigere Bewertung von Aortenklappenprothesen
  
  Unterstützung der Einschätzung des BMG zur Verlängerung der Aussetzung der Vergütungsminderung bei implantatbezogenen Maßnahmen mit Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie mit Aortenklappen über den 30. Juni hinaus. Längerfristige Bewertungen über die Krankenkassendaten hinaus, auch die Einbeziehung weiterer med. Daten werden ebenfalls als notwendig erachtet.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IRegBV [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

SG2407010031 (PDF - 9 Seiten)

SG2511260017 (PDF - 21 Seiten)

SG2511260019 (PDF - 21 Seiten)

SG2512180130 (PDF - 19 Seiten)

SG2509300027 (PDF - 1 Seite)