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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IRegBV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
- Organe (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/10) (0/10)

Gesundheit (11)
- Gesundheitsversorgung (8)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Soziale Sicherung (9)
- Krankenversicherung (7)
- Pflegeversicherung (2)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (10)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (9)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2509300027 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung längfristigere Bewertung von Aortenklappenprothesen
  
  Unterstützung der Einschätzung des BMG zur Verlängerung der Aussetzung der Vergütungsminderung bei implantatbezogenen Maßnahmen mit Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie mit Aortenklappen über den 30. Juni hinaus. Längerfristige Bewertungen über die Krankenkassendaten hinaus, auch die Einbeziehung weiterer med. Daten werden ebenfalls als notwendig erachtet.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IRegBV [alle SG hierzu]