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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (5)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (11)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Gesundheit (10)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsversorgung (7)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (7)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (7)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (2)
- Pflegeversicherung (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
Wirtschaft (1)
- E-Commerce (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (12)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (10)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

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SG2605260002 (PDF - 27 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Digitalgesetz - Einführung elektronischer Patentenakte
  
  Mit dem Digitalgesetz wird die ePA für alle Patienten auf den Weg gebracht. Der Informationsaustausch zwischen medizinischen Einrichtungen, den Heilberufen und den Pflegefachkräften kann wesentlich erleichtert werden. Der Verband weist gemeinsam mit weiteren Verbänden als Partner der Rahmenvereinbarung nach § 134 Abs. 4 und 5 SGB V darauf hin, die vorgesehene obligatorische Erfolgsmessung mit ihren Fristen aufzuheben und den Vertragspartnern die Möglichkeit zu geben, gemeinsam einen Weg für eine Umsetzung zu entwickeln.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 26.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  18.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 7 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  DiGAV [alle SG hierzu]
  
  DiPAV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen..., ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...
SG2605060026 (PDF - 37 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzielle Stabilisierung der GKV
  
  Die Bundesregierung will die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung langfristig sichern und zusätzliche Belastungen für Beitragszahlende vermeiden. Wichtig dafür sind strukturelle Reformen, die langfristig das System stärken und es besser machen. Die vorliegenden Vorschläge konzentrieren sich allerdings ausschließlich auf vermeintlich kurzfristige Sparmaßnahmen, die direkte, aber auch mittel- und langfristige erhebliche Auswirkungen auf die Versorgung haben. Die Vorschläge konzentrieren sich allerdings ausschließlich auf vermeintlich kurzfristige Sparmaßnahmen, die direkte, aber auch mittel- und langfristige erhebliche Auswirkungen auf die Versorgung haben werden. Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass hier entsprechende Änderungen herbeigeführt werden.
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 06.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  20.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...