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20 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20)

  • SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2604170017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2605080040 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2604230015 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2604230014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2604140018 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 21.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2604200015 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen bei Umsetzung von EU-Vorgaben zur Energieeffizienz

      Die Anpassungen im Energieeffizienzgesetz haben das Ziel die EU-Vorgaben ohne darüber hinausgehende Ergänzungen ins nationale Recht umzusetzen. Die EnBW befürwortet die Rücknahme des Goldplatings. Gleichzeitig plädieren wir für eine besondere Beachtung von Regelungen für Tier-4-Rechenzentren. Die Vorgaben zum öffentlichen Vergaberecht gehen über die EU-Vorgaben hinaus und sollten entsprechend angepasst werden.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512300013 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2508180008 (PDF - 24 Seiten)

  • SG2507210029 (PDF - 25 Seiten)

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