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36 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (36)
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Zu Regelungsvorhaben:
Ein Wechsel hin zum allgemeinen Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ ist sinnvoll. Die Schwellenwerte für verpflichtende Energiemanagementsysteme sollen nicht angehoben werden. Die Plattform für Abwärme soll nicht auf Freiwilligkeit umgestellt werden.
- Bereitgestellt von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 27.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ein Wechsel hin zum allgemeinen Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ ist sinnvoll. Die Schwellenwerte für verpflichtende Energiemanagementsysteme sollen nicht angehoben werden. Die Plattform für Abwärme soll nicht auf Freiwilligkeit umgestellt werden.
- Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 27.05.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich dafür ein, die Energieeffizienzziele durch konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlicher Hand und Wirtschaft sowie zur Abwärmenutzung zu erreichen. Dazu zählt auch die vollständige Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben an die öffentliche Hand und "Efficiency First" und die Beseitigung von Barrieren für Energiedienstleistungen. Eine Absenkung bestehender Ziele und Vorgaben lehnt die DENEFF ab. Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen ein.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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16.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
- Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Effizienz muss zentraler Bestandteil der Industriepolitik werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz zu stärken. Bestehende Instrumente (EnEfG, EEW) sollten gesichert und weiterentwickelt werden. Ergänzend braucht es stärkere Investitionsanreize für Effizienzmaßnahmen. Die Wasserstrategie sollte um Monitoringpflichten für große Verbraucher ergänzt werden.
- Bereitgestellt von: Grundfos Deutschland am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.12.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten
Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 21/1501
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung -
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...GESETZ ZUR BESCHLEUNIGUNG DER UMSETZUNG DER ENERGIEEFFIZIENZRICHTLINIE...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten
Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...GESETZ ZUR BESCHLEUNIGUNG DER UMSETZUNG DER ENERGIEEFFIZIENZRICHTLINIE...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisen
Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...GESETZ ZUR BESCHLEUNIGUNG DER UMSETZUNG DER ENERGIEEFFIZIENZRICHTLINIE...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...GESETZ ZUR BESCHLEUNIGUNG DER UMSETZUNG DER ENERGIEEFFIZIENZRICHTLINIE...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle Energieeffizienzgesetz, EDL-G und Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung
Möglichst unbürokratische Umsetzung. Zusammenführung EDL-G und Energieeffizienzgesetz in ein konsistentes Gesetz
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 17.04.2026
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...
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Zu Regelungsvorhaben: