Stellungnahmen/Gutachten
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58 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (58)
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Schaffung moderner Rahmenbedingungen für den Vertrieb digitaler Wissensvermittlungsangebote im E-Commerce.
- Bereitgestellt von: Digistore24 GmbH am 19.02.2026
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Adressatenkreis:
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19.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG): Erforderlichkeit klären..., ...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) war 1976 ein sinnvoller..., ...weitgehend entfallen ist. Das FernUSG erscheint vor diesem ..., ...ist daher nicht, wie das FernUSG reformiert werden kann..., ...Normenkontrollrats zur Abschaffung des FernUSG prüft. Sollte eine..., ...ordnet die Debatte um das FernUSG nicht als reine Reformfrage..., ... Bildungsrealität Das FernUSG wurde in einer Zeit geschaffen..., ...Rechtliche Unsicherheit Das FernUSG stammt aus einer analogen..., ...Deutschland und unterliegen dem FernUSG grundsätzlich ebenfalls..., ...ursprüngliche Schutzfunktion des FernUSG wird heute in weiten ..., ...mehr überzeugend. Das FernUSG führt damit zu Doppelregulierung..., ...Politischer Prüfauftrag: Ist das FernUSG noch erforderlich? Vor..., ...Entscheidend ist, ob das FernUSG unter heutigen Markt-..., ...entschieden werden, ob das FernUSG weiterhin erforderlich..., ...Prüfung ergibt, dass das FernUSG unter heutigen digitalen..., ...Normenkontrollrats zur Abschaffung des FernUSG im parlamentarischen ..., ...Fazit Die Debatte um das FernUSG sollte sich nicht ausschließlich..., ... ist eine Ablösung des FernUSG ordnungspolitisch folgerichtig...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 28.06.2024
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Adressatenkreis:
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13.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Unsere Mandantin ..., ... Anwendungsbereich des FernUSG, insb. in der Frage nach..., ...die Zertifizierung von FernUSG-relevanten Kursen. Sie...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetzes
Modernisierung/Novellierung des FernUSG zu einem modernen digitalen Bildungsgesetz. Hierbei ist es dem Verband wichtig, dass es sich weiterhin um ein Verbraucherschutzgesetz handelt, das aber dennoch die Realitäten moderner Bildungsanbieter als auch Lerner:innen berücksichtigt. Ein konkret definierter Anwendungsbereich, die Integration von KI, moderner Lehr-Lern-Szenarien und Lernerfolgskontrollen stehen im Fokus.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Fernstudienanbieter e. V. am 16.09.2026
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Adressatenkreis:
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10.09.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Teilnehmer am Fernunterricht“ (FernUSG) überarbeitet werden...., ...die Modernisierung des FernUSG als Vorhaben vereinbart..., ...dabei nicht allein auf dem FernUSG. Eine zentrale Rolle..., ...die Modernisierung des FernUSG, sondern dessen Aufhebung..., ...sich die Aufhebung des FernUSG zum Staatsvertrag über..., ...sollen. Die Aufhebung des FernUSG beendet den Staatsvertrag..., ...Modernisierungsbedarf des FernUSG ausdrücklich an. Er teilt..., ...Weiterbildungsrecht: Das FernUSG muss mit angrenzenden..., ...bildet gemeinsam mit dem FernUSG den organisatorischen..., ... des Verhältnisses von FernUSG, Staatsvertrag und ZFU..., ... Ebenso gewährt das FernUSG ein zwingendes, nicht..., ... Rahmen der Reform des FernUSG geklärt werden. III..., ...eine Modernisierung des FernUSG Der Bundesverband der..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf entgeltliche ..., ...fallen nicht unter das FernUSG. • Eine gesetzliche..., ... Anwendungsbereich des FernUSG ist auf Privatpersonen..., ...ersatzlosen Aufhebung des FernUSG ablehnend gegenüber..., ... Außerkrafttreten des FernUSG gemeinsam klären, wie..., ...eine Modernisierung des FernUSG erforderlich. Benötigt wird ein FernUSG, das Innovation ermöglicht...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 19.12.2024
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Adressatenkreis:
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18.10.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Bildung – Wie mit der FernUSG-Novelle maximaler Impact..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Im Bereich lebenslanges Lernen schränkt das FernUSG aus dem Jahr 1975 die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Abschaffung des Fernunterrichtsschutzgesetze
Unterstützung des Vorhabens der Bundesregierung die Bürokratie bei der Zulassung von Ferunterricht abzubauen
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.09.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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09.09.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) sieht die obligatorische..., ...geltenden Bestimmungen des FernUSG darauf zu prüfen, ob ..., ...sein müssen (vgl. § 13 FernUSG). Die Bundesregierung..., ... das Ziel gesetzt, das FernUSG zu modernisieren. Mit..., ...BMBFSFJ wird das beste-hende FernUSG nicht nur angepasst, ..., ...Verbraucherschutz-vorschriften des FernUSG sowie die Vorschriften..., ...Folge des Weg-falls des FernUSG werden weitere Gesetze..., ...jedoch nicht unter das FernUSG. ZDH 2026 Seite 3 von..., ...gegen eine Aufhebung des FernUSG geäußert. Die Abschaffung..., ... Zu den Änderungen des FernUSG Der Wegfall des Gesetzes...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
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Adressatenkreis:
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26.08.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 01.11.2025
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Adressatenkreis:
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26.08.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und schaffen Sie damit..., ...Wirtschaftswachstum. Das FernUSG aus dem Jahr 1976, entworfen..., ...seit Jahren beklagen: Das FernUSG ist realitätsfern, innovationsfeindlich..., ... zu stärken, droht das FernUSG ihnen den Boden unter..., ...pragmatischen Modernisierung des FernUSG in den Mühlen der Bürokratie..., ...pragmatische Modernisierung des FernUSG kann verhindern, dass..., ...gesellschaftlichen Teilhabe. Die FernUSG-Novelle muss digitale..., ...Anwendung des veralteten FernUSG – bis eine moderne Reform..., ...Verlierern machen: Das FernUSG muss für einen modernen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
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Adressatenkreis:
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01.08.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Beschreibung: Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung („lebenslanges Lernen“) / digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Health am 01.11.2025
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Adressatenkreis:
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01.08.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) von 1977 ist längst ..., ... 3 Ausgangslage Das FernUSG trat 1977 in Kraft und..., ...Die Modernisierung des FernUSG muss sich daher auf seinen..., ...in welchen Fällen das FernUSG Anwendung findet. Insbesondere..., ...unter die Regelung des FernUSG. Das Gesetz sei nur anzuwenden..., ...einer Modernisierung das FernUSG an das digitale Zeitalter..., ...Webinaren – nicht unter das FernUSG fallen. Darüber hinaus sollte das FernUSG nur für Lehrangebote ..., ...einer Modernisierung des FernUSG denkbar. Bund und Länder..., ...ist für bereits nach dem FernUSG zertifizierte Kurse eine..., ...Anforderungskatalog des FernUSG deutlich umfangreicher..., ...inhaltliche Prüfung nach dem FernUSG notwendig. Diese Doppelprüfungen..., ...vollständige Prüfung nach dem FernUSG erfolgt ist. Gleichzeitig..., ...Zertifizierung nach dem FernUSG unabhängig vom Umfang...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung
Modernisierung des Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zwecks Sicherung niedrigschwelliger Weiterbildung ("lebenslanges Lernen")/digitaler Wissensvermittlung
- Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 29.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.09.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Innovation zu bremsen – FernUSG rechtssicher, zeitnah..., ...Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) erkannt und im Koalitionsvertrag..., ...grundsätzliche Notwendigkeit des FernUSG kritisch überprüft wird..., ...Rechtliche Unsicherheit: Das FernUSG wurde seit knapp 50 Jahren..., ... Zulassungspflicht des FernUSG fällt und inwiefern die..., ...Inhaltliche Obsoleszenz: Das FernUSG wurde mit dem Ziel beschlossen..., ...verlangen. Das Ziel des FernUSG wird heute also bereits..., ... strengen Vorgaben des FernUSG unterliegen. Sie unterstreichen..., ...Koalitionsvertrag festgelegt, muss das FernUSG ins 21. Jahrhundert geholt..., ...eine Abschaffung des FernUSG zumindest geprüft werden..., ...Verbraucherinnen und Verbraucher: Das FernUSG sollte nur für Angebote..., ...die Schutzwirkung des FernUSG überhaupt noch notwendig...
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Zu Regelungsvorhaben: