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15 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BtMVV 1998"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (8)
20. Wahlperiode Bundestag (4)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (15)
- Arzneimittel (9)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (13)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (10)
Sonstige (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (6)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (3)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (6)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

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SG2605110001 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung einer Regelung für die kontinuierliche Behandlung mit BtMG-pflichtigen Medikamenten (BtM) in Tageskliniken und bei Belastungserprobungen
  
  Die AkdÄ bittet das BMG um rechtliche Prüfung und Einführung einer gesetzeskonformen Lösung - ggf. durch Anpassung des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) bzw. der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) - für die kontinuierliche Behandlung mit BtM im tagesklinischen oder aufsuchenden Krankenhaussetting oder bei Belastungserprobungen im vollstationären Rahmen.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 15.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  05.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMG 1981 [alle SG hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle SG hierzu]
SG2408060011 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erleichterung des Zuganges von Patienten zu medizinischem Cannabis
  
  Das Gesetz regelt neben der Teillegalisierung von Cannabis auch die Herabstufung des BTM Status und regelt den Wegfall von Administration und Dokumentation,
- Bereitgestellt von: Canymed GmbH am 06.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/208704 [alle SG hierzu]
  
  BT-Drs. 20/36723 [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  13.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMVV 1998 [alle SG hierzu]
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
SG2607230035 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung des Zugangs zur diamorphingestützten Behandlung
  
  Durch den Abbau rechtlicher und bürokratischer Zugangshürden der diamorphingestützten Behandlung soll die bedarfsgerechte und evidenzbasierte Versorgung opioidabhängiger Menschen gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 23.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  15.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BtMVV 1998 [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle SG hierzu]
SG2607230033 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung des Zugangs zur diamorphingestützten Behandlung
  
  Durch den Abbau rechtlicher und bürokratischer Zugangshürden der diamorphingestützten Behandlung soll die bedarfsgerechte und evidenzbasierte Versorgung opioidabhängiger Menschen gestärkt werden.
- Bereitgestellt von: HEXAL AG am 23.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  15.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BtMVV 1998 [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  BtMG 1981 [alle SG hierzu]
SG2405290033 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau, Honorierung
  
  Abbau von Bürokratie, Verbesserung der Honorierung der Apotheken
- Bereitgestellt von: Apothekerkammer des Saarlandes am 29.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  22.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  AMVV [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
  
  BtMVV 1998 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

SG2605110001 (PDF - 2 Seiten)

SG2408060011 (PDF - 4 Seiten)

SG2607230035 (PDF - 5 Seiten)

SG2607230033 (PDF - 5 Seiten)

SG2405290033 (PDF - 10 Seiten)