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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/12789"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/24) (0/24)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (6)
- Fraktionen/Gruppen (6)
- Gremien (6)
- Mitglieder des Bundestages (6)
- Organe (6)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (6)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (5)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (4)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Bundestag (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Deutsche Einheit (10)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (8)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Soziale Sicherung (8)
- Rente/Alterssicherung (8)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (11)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (10)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2406210063 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novellierung der SED-Unrechtbereinigungsgesetze
  
  Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Thema „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“ erarbeitete die UOKG eine Stellungnahme.
- Bereitgestellt von: Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG e.V.) am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12789 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
- Adressatenkreis:
  
  19.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]