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85 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"§21 VerpackG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (85)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rezyklateinsatzes – Reform §21 VerpackG Der § 21 Verpackungsgesetz..., ...Darüber hinaus bietet § 21 VerpackG die Möglichkeit, den...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schaffen (Reform des § 21 VerpackG). Diese Maßnahme ist...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat einen Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgestellt und die Stakeholder zu Stellungnahmen eingeladen. Die REWE Group hat sich in ihrer Stellungnahme vor allem auf die Förderung von Mehrwegalternativen konzentriert.

    • Bereitgestellt von: REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
    • Adressatenkreis:
      • 08.07.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehene Novelle des §21 VerpackG zur Ökomodulation der...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die europäische Verpackungsverordnung regelt das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die Verwertung von Verpackungen in der Europäischen Union. In Deutschland wird sie durch das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz umgesetzt. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Verpackungsverordnung grundsätzlich als zentralen europäischen Rahmen für die Kreislaufwirtschaft von Verpackungen. Gleichzeitig fordert der Verband eine praxisnahe und technologieoffene Umsetzung, die Investitionen ermöglicht, die Wettbewerbsfähigkeit sichert und die ambitionierten Rezyklatziele tatsächlich erreichbar macht.

    • Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 08.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Wirksamkeit des § 21 VerpackG sowie Vorschläge zur...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitionierte Novellierung mit Blick auf verschärfte Mehrwegangebotspflicht & EcoModulation

    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 19.03.2025
    • Adressatenkreis:
      • 06.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Reformierung des § 21 VerpackG wurde bereits im Koalitionsvertrag...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bundesregierung erarbeitet eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), in der unter anderem bestehende rohstoffpolitische Strategien gebündelt werden. Die Strategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Plastics Europe Deutschland unterstützt die NKWS ausdrücklich und fordert einen klaren industriepolitischen Investitionsrahmen, wirksame Instrumente für eine stabile Rezyklatnachfrage, insbesondere in der öffentlichen Beschaffung, eindeutige Regeln zum Ende der Abfalleigenschaft sowie einen verlässlichen Ausbaupfad für das chemische Recycling.

    • Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 04.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 19.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Scharfstellung des § 21 VerpackG durch die Einführung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kable Lösung für die in §21 VerpackG vorgeschriebene ökologische...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...praktikable Lösung für die in §21 VerpackG vorgeschriebene ökologische...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      In der Koalitionsvereinbarung für die laufende Legislaturperiode wurde vereinbart: "Die im Rahmen der EU bereits bestehende Plastikabgabe wird [...] auf die Hersteller und Inverkehrbringer umgelegt." Da von einer solchen Abgabe Fehlanreize, etwa durch Ausweichbewegungen auf ökologisch oft nachteiligere Materialien und wesentlich weniger gut recycelbare Verbunde zu erwarten sind, setzt sich die IK stattdessen für das ebenfalls im Koalitionsvertrag vorgesehene Fondsmodell für recyclingfreundliches Verpackungsdesign und die Ausweitung des Einsatzes nicht-fossiler Rohstoffe (insbesondere Rezyklate und zertifizierte Biomasse) ein.

    • Bereitgestellt von: IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 01.03.2024

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Wirksamkeit des § 21 VerpackG und Entwicklung von...
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      ...kable Lösung für die in §21 VerpackG vorgeschriebene ökologische...
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