Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2512180172 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen § 44b Abs. 8 EnWG neu (Nr. 72) – Vorzeitige..., ...eines neuen Abs. 8 in § 44b EnWG, nach dem für die Verfahren..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG zu normieren. Mit den ..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Anpassung von § 43 Abs. 3a EnWG: „(3a) Die Errichtung ..., ...anzuwenden.“ § 43b Abs. 4 EnWG (Nr. 69) – Einführung einer..., ...Anpassung von § 43b Abs. 4 EnWG: „(4) Bei einem Vorhaben..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ... in § 44a Abs. 1 Satz 1 EnWG genannten Zeitpunkt erlassen..., ... 8 § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG – Einbezug von Nebenanlagen..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG umfassen würde. Darüber..., ...Planfeststellung gemäß § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...über § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. hinausgehende Regelung..., ...Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 EnWG empfohlen (Vorschlag unten..., ...Anpassung von § 44a Abs. 3 EnWG: „(3) In den Fällen des..., ...Planfeststellung gem. § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...Ersatz der (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine öffentliche..., ... analog zu § 43 Abs. 3a EnWG: „(2) Die Errichtung und..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG....

  • SG2512180137 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen § 44b Abs. 8 EnWG neu (Nr. 72) – Vorzeitige..., ...eines neuen Abs. 8 in § 44b EnWG, nach dem für die Verfahren..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG zu normieren. Mit den ..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Anpassung von § 43 Abs. 3a EnWG: „(3a) Die Errichtung ..., ...anzuwenden.“ § 43b Abs. 4 EnWG (Nr. 69) – Einführung einer..., ...Anpassung von § 43b Abs. 4 EnWG: „(4) Bei einem Vorhaben..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ... in § 44a Abs. 1 Satz 1 EnWG genannten Zeitpunkt erlassen..., ... 8 § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG – Einbezug von Nebenanlagen..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG umfassen würde. Darüber..., ...Planfeststellung gemäß § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...über § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. hinausgehende Regelung..., ...Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 EnWG empfohlen (Vorschlag unten..., ...Anpassung von § 44a Abs. 3 EnWG: „(3) In den Fällen des..., ...Planfeststellung gem. § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...Ersatz der (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine öffentliche..., ... analog zu § 43 Abs. 3a EnWG: „(2) Die Errichtung und..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG....

  • SG2603050036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarheit für die Transformation der Gasverteilernetze

      Im Rahmen der Umsetzung der europäischen GasRL im EnWG setzt sich E.ON für Rechtssicherheit bei der Transformation der Gasverteilernetze ein. Unverhältnismäßig lange Informations- und Kündigungsfristen sind nicht zielführend; Informationen müssen zentral über Internetplattformen bereitgestellt werden. Die Duldungspflicht für dauerhaft ungenutzte Gasleitungen ist zu begrüßen und rechtssicher auszugestalten. Die Bewertung von Netzanschlussbegehren von Biogasanlagen nach volkswirtschaftlicher Effizienz ist ein wichtiger Schritt. Die gesetzliche Privilegierung bei Netzanschlusskosten ist zu beenden. Verbleibende Mehrkosten der Biomethaneinspeisung sind solidarisch auf alle Netzbetreiber zu verteilen – über 2028 hinaus.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Evaluierungsvorbehaltes in § 48b Abs. 6 EnWG-E sprechen folgende Argumente..., ...Versorgungsmöglichkeiten 5. § 118 Abs. 4 EnWG – Anschluss von Biomethananlagen..., ...Duldungsvorschrift § 48 b EnWG-E ist zwar grundrechtsrelevant..., ...: a. Über § 17 Abs. 1a EnWG sowie eine Verordnungsermächtigung..., ...werden im § 18 Abs. 3 EnWG angelegt sowie in § 9 NDAV..., ...• Der § 18 Abs. 3, S. 2 EnWG fordert bereits den für..., ... der Netzbetreiber nach EnWG – zur Weitergabe identischer..., ... WPG). 5. § 118 Abs. 4 EnWG – Anschluss von Biomethananlagen...

  • SG2509300002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung

      Klarstellende/konkretisierende Regelungen für die Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; gesetzlicher Anspruch auf Vertragsanpassung zugunsten von Nachzüglern bei Verträgen über die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; Abnahmeverpflichtung des Mieters bei vermieteten Eigentumswohnungen.
    • Bereitgestellt von: Wohnen im Eigentum e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§§ 41f, 41g, 42c RefE-EnWG. Ziel der Einfügung des..., ...Ziel der §§ 41f und 41g EnWG ist die Übernahme der..., ...Strom als auch Gas in das EnWG aus der StromGVV und der..., ...Streichung § 41b. Abs. 2 EnWG, Einfügung §§ 41f, 41g RefE-EnWG) Die Regelungen zu Versorgungssperren im EnWG zu bündeln, wird grundsätzlich..., ...§ 41g RefE. Mit § 41b EnWG gibt es bereits eine Regelung..., ...vorzunehmen. Durch § 118b EnWG wurden diese Möglichkeiten..., ... des § 36 Abs. 1 Satz 1 EnWG besteht ein Kontrahierungszwang..., ...64 (Einfügung § 42c RefE-EnWG) Die Möglichkeiten der bisher in § 42b EnWG geregelten gemeinschaftlichen..., ...Regelung erweitert. § 42b EnWG ist gebäudebezogen – er..., ...Gebäudestromanlage gemäß § 42b EnWG zu betreiben, um mehrere..., ... den Pflichten des § 5 EnWG aus, damit auch von der..., ...umfangreichen Pflichten des § 5 EnWG und der §§ 40-42 EnWG zu..., ... – ebenso wie bei § 42b EnWG – gerade keine Vollversorgung..., ...Gebäudestromanlage gem. § 42b EnWG sowohl durch einen Vertrag..., ...Regelungsinhalts des § 42b Abs. 6 EnWG in § 42c RefE an. Dazu ..., ...Änderungsbedarf bei § 42b EnWG Ungeachtet dessen nimmt..., ...Gebäudeversorgung gemäß § 42b EnWG im Fall von GdWE noch nicht...

  • SG2603310117 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ

      Der geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windparkbetreiber im Falle des §17e EnWG bei Betriebszeitverlängerungen..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...: Ergänzung des § 17d EnWG um einen neuen Absatz 12..., ...: Ergänzung des § 17d EnWG um einen neuen Absatz 13..., ...Ergänzung des § 17 e Abs. 1 EnWG um einen zusätzlichen Absatz..., ...: Ergänzung des § 17e EnWG um folgenden neuen Absatz..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 S.3 EnWG um folgende Ziff. 5: ..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 EnWG um Satz 6: Ein Verschulden..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ...Anwendungsbereich des § 17e EnWG unterliegen, genauso wie..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...bei Auslaufen des § 17e EnWG einzelfallspezifische..., ... Fortführung des § 17e EnWG wären solche zivilrechtlichen..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ...nach § 17e Abs. 1 Satz 1 EnWG während des Weiterbetriebs..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ... (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden...

  • SG2603300087 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windparkbetreiber im Falle des §17e EnWG bei Betriebszeitverlängerungen..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...Ergänzung des § 17 e Abs. 1 EnWG um einen zusätzlichen Absatz..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 S.3 EnWG um folgende Ziff. 5: 5..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 EnWG um Satz 6: Ein Verschulden..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ...Anwendungsbereich des § 17e EnWG unterliegen, genauso wie..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...Bei Fortführung des § 17e EnWG wären solche zivilrechtlichen..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ...Entschädigungsregimes nach § 17e EnWG zielte vorrangig darauf..., ...bei Einführung des § 17e EnWG. 6 Die Übertragungsnetzbetreiber..., ...nach § 17e Abs. 1 Satz 1 EnWG während des Weiterbetriebs..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ...Selbstbehalts nach § 17e Abs. 3 EnWG vorgeschlagen, sondern ..., ...Netzanbindung (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden..., ...neuer § 17f Absatz 2 Satz 6 EnWG vorgeschlagen. Er bestätigt...

  • SG2409270147 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG ..., ...eine homogene Regelung im EnWG aus und raten von einer..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ...im Verteilernetz im §14 EnWG rückabgewickelt. Durch ..., ... Satzes 3 im §14 Abs 1c EnWG nach Artikel 1 des RefE EnWG entfällt der Anspruch des..., ...3a Bewertung Bei §23c EnWG handelt es sich um die ..., ...Fassung der Nr. 1 und Nr. 2 EnWG bleibt unklar, was mit ..., ...Daher wird die Umsetzung EnWG über die Anforderungen ..., ...aktuellen Fassung der Nr. 3 EnWG ist nicht spezifiziert,..., ...vorliegen und zudem das EnWG keine Bindungswirkung für..., ...unter Abs. 3a Nr. 1. bis 4. EnWG aufgeführten Systeme - ..., ...werden. Zu Nr. 44: § 43b EnWG Bewertung Das Anliegen..., ...sowie § 43f Abs. 2 Satz 3 EnWG in der jeweils geltenden..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ... zur Änderung des § 12a EnWG: In der Konsultation zum..., ... zur Änderung des § 12b EnWG: Siehe Begründung zu §...

  • SG2409260047 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 26.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG..., ...eine homogene Regelung im EnWG aus und raten von einer..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ...Nach Artikel 1 des RefE EnWG wird als Teil der Anpassungen des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ... Verteilernetz im §14 EnWG rückabgewickelt. Durch ..., ... Satzes 3 im §14 Abs 1c EnWG nach Artikel 1 des RefE EnWG entfällt der Anspruch des..., ...desselbigen gemäß § 13 a (1a) EnWG durch den auffordernden..., ...3a Bewertung Bei §23c EnWG handelt es sich um die ..., ...Fassung der Nr. 1 und Nr. 2 EnWG bleibt unklar, was mit ..., ...Daher wird die Umsetzung EnWG über die Anforderungen ..., ...vorliegen und zudem das EnWG keine Bindungswirkung..., ...Abs. 3a Nr. 1. bis 4. EnWG aufgeführten Systeme - ..., ...werden. Zu Nr. 44: § 43b EnWG Bewertung Das Anliegen..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ... zur Änderung des § 12a EnWG: In der Konsultation zum..., ... zur Änderung des § 12b EnWG: Siehe Begründung zu §...

  • SG2509220024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 22.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43l Absatz 2 letzter Satz EnWG in Fassung des WasserstoffBG..., ...43 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 EnWG anwendbar sind. Im Kontext..., ...mit der in § 44c Absatz 1 EnWG ein neuer Satz 3 eingefügt..., ...44c Satz Absatz 1 Satz 2 EnWG für den Auf- und Ausbau..., ...zusätzlicher Regelungen aus dem EnWG Unter Art. 6 des Entwurfs..., ...Vorschriften wird § 43l EnWG – die zentrale Planfeststellungsnorm..., ...Satz 2 bis 4, Absatz 3c EnWG und § 48a EnWG zur Anwendung..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Erleichterung von..., ...43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Anwendung kommen. Dabei..., ...entsprechenden Regelungen aus dem EnWG und dem NABEG in Bezug..., ...WasserstoffBG führt in § 43l EnWG die entsprechende Anwendung..., ... bei Transporten § 48a EnWG wird nunmehr ebenfalls in § 43l EnWG für die Wasserstoffleitungen..., ...vorzeitigen Baubeginns nach § 44c EnWG zugleich auch vorzeitig..., ...Vergleichbare Regelung wie § 113a EnWG schaffen bzw. angemessene..., ...die Regelung des § 113a EnWG vermutlich nicht 1:1 ...

  • SG2509220025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43l Absatz 2 letzter Satz EnWG in Fassung des WasserstoffBG..., ...43 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 EnWG anwendbar sind. Im Kontext..., ...mit der in § 44c Absatz 1 EnWG ein neuer Satz 3 eingefügt..., ...44c Satz Absatz 1 Satz 2 EnWG für den Auf- und Ausbau..., ...zusätzlicher Regelungen aus dem EnWG Unter Art. 6 des Entwurfs..., ...Vorschriften wird § 43l EnWG – die zentrale Planfeststellungsnorm..., ...Satz 2 bis 4, Absatz 3c EnWG und § 48a EnWG zur Anwendung..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Erleichterung von..., ...43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Anwendung kommen. Dabei..., ...entsprechenden Regelungen aus dem EnWG und dem NABEG in Bezug..., ...WasserstoffBG führt in § 43l EnWG die entsprechende Anwendung..., ... bei Transporten § 48a EnWG wird nunmehr ebenfalls in § 43l EnWG für die Wasserstoffleitungen..., ...vorzeitigen Baubeginns nach § 44c EnWG zugleich auch vorzeitig..., ...Vergleichbare Regelung wie § 113a EnWG schaffen bzw. angemessene..., ...die Regelung des § 113a EnWG vermutlich nicht 1:1 ...
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