Stellungnahmen/Gutachten

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977 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (977)

  • SG2606220014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biomethanerzeugungsanlagen lag in 2025 bei 14 TWh. Diese...

  • SG2409180011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...letzten Novelle des WindSeeG lag diese Frist bei 15 Tagen...

  • SG2603270071 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Insolvenzschutz bei Versicherungen verbessern

      Der vzbv setzt sich für die Einführung eines Sicherungsfonds für Sachversicherungen und eines Abwicklungsfonds für den gesamten Versicherungsmarkt ein.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 28.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinien (EU) 2025/1 und (EU) 2025/2 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen sowie zur Änderung des Aufsichtsrahmens für Versicherungsunternehmen - (Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz - VSAAG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland verwaltete Vermögen lag bei über 10 Milliarden ..., ...Betroffenheit bewusst sind. Und hier lag das zusätzliche Problem...

  • SG2409300205 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Senkung der Stromsteuer auf EU-Mindestmaß

      Die Absenkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestniveau im produzierenden Gewerbe sollte über 2025 hinaus verstetigt werden. Mindestens jedoch sollte die Regelung über die aktuelle Legislaturperiode hinaus verlängert werden. Andernfalls würde der abrupte Anstieg der Stromsteuer ab 2026 selbst gegenüber 2023 zu erheblichen Mehrkosten und damit auch zur Verhinderung von Investitionen führen. Eine Regelung muss noch 2024 auf den Weg gebracht werden, um einen Systembruch zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland (0,72) zugrunde lag der Anteil des EU-ETS am..., ...Energieerzeugung zu. Ende 2023 lag die gesicherte Leistung...

  • SG2409300202 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Reform der Strompreiskompensation

      Die Strompreiskompensation reduziert die ETS-bedingten Belastungen nur unzureichend. Diese sollte weiterentwickelt werden, um bestehende internationale Wettbewerbsnachteile unbürokratisch und angemessen auszugleichen: Der Begünstigtenkreis muss dazu erheblich ausgeweitet werden und neben den KUEBLL-Branchen auch Industrieparkbetreiber umfassen. Das bisherige Benchmarksystem muss erheblich vereinfacht und unnötige Begrenzungen der Entlastung (u.a. hinsichtlich der Beihilfeintensität) aufgehoben werden. Die im Rahmen der Strompreiskompensation zu erbringenden ökologischen Gegenleistungen müssen mit den anderen diesbezüglichen Regelungen vereinheitlicht und zusammengeführt werden. Die Bundesregierung sollte sich daher zeitnah auf EU-Ebene für eine entsprechende Anpassung einsetzen.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland (0,72) zugrunde lag der Anteil des EU-ETS am..., ...Energieerzeugung zu. Ende 2023 lag die gesicherte Leistung...

  • SG2406120008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung der Zuzahlungsregelung lag die Erkenntnis zugrunde..., ...ihrer Einschätzung schief lag. Die BARMER führte in ihrem...

  • SG2607030028 (PDF - 49 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lüdeck, Geschäftsführerin, LAG Rock in Niedersachsen 545..., ...Hochschule Ludwigsburg 887. LAG Mädchen*politik Baden-Württemberg..., ...Bildungsreferentin bei der LAG Mädchen*politik Baden-Württemberg 889. LAG Kinder- und Jugendkultur..., ...Tschanter, Projektreferentin LAG Mädchen*politik 891. Tina..., ...Projektreferentin in der LAG Mädchen*politik BW 892...., ...psychosoziale Rehabilitation 1153. LAG Kinder- und Jugendkultur..., ...Morgenroth, Sprecherin der LAG Kommunaler Gleichstellungsbeauftragter...

  • SG2609220020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genutzt. Unter Jugendlichen lag die Prävalenz von Einweg-E-Zigaretten...

  • SG2604230046 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Biomethanerzeugungsanlagen lag in 2025 bei 14 TWh. Diese...

  • SG2606020021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beispiel: Der deutsche Strommix lag 2025 bei 344 gCO₂e/kWh ...
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