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1.252 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/46) (0/46)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (309)
- Fraktionen/Gruppen (100)
- Gremien (46)
- Mitglieder des Bundestages (290)
- Organe (28)
21. Wahlperiode Bundesregierung (466)
- Auswärtiges Amt (AA) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (37)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (32)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (12)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (3)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (22)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (4)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (16)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (53)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (13)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (411)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (21)
20. Wahlperiode Bundestag (357)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (128)
- Gremien (20. WP) (45)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (325)
- Organe (20. WP) (22)
20. Wahlperiode Bundesregierung (497)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (49)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (37)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (13)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (26)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (442)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (10)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/95) (0/95)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
Außenwirtschaft (3)
Bildung und Erziehung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Bundestag (4)
- Parlamentarisches Verfahren (3)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (1.141)
- Allgemeine Energiepolitik (894)
- Energienetze (764)
- Erneuerbare Energien (720)
- Fossile Energien (236)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (273)
Europapolitik und Europäische Union (126)
- EU-Binnenmarkt (26)
- EU-Gesetzgebung (109)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (2)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (33)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (7)
- Cybersicherheit (25)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (10)
Landwirtschaft und Ernährung (10)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (10)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (71)
- Datenschutz und Informationssicherheit (20)
- Digitalisierung (60)
- Internetpolitik (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (15)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (21)
Politisches Leben, Parteien (4)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (33)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (4)
- Stadtentwicklung (5)
- Wohnen (8)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (13)
Recht (20)
- Öffentliches Recht (12)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (6)
Soziale Sicherung (3)
- Grundsicherung (2)
- Pflegeversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Staat und Verwaltung (6)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (3)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (391)
- Artenschutz/Biodiversität (12)
- Immissionsschutz (32)
- Klimaschutz (340)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (93)
- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (42)
Verkehr (43)
- Güterverkehr (6)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Personenverkehr (10)
- Schienenverkehr (5)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (18)
- Verkehrsinfrastruktur (21)
- Verkehrspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (22)
Wirtschaft (213)
- Automobilwirtschaft (10)
- Bank- und Finanzwesen (7)
- E-Commerce (2)
- Handel und Dienstleistungen (15)
- Handwerk (9)
- Industriepolitik (125)
- Kleine und mittlere Unternehmen (35)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (14)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (53)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (26)
Sonstige Interessenbereiche (30)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (5)
Juristische Personen (1.192)
Personengesellschaften (19)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (31)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (143)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (13)
Eingetragener Verein (e. V.) (536)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (53)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (434)
Kommanditgesellschaft (KG) (12)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (4)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (5)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (6)
Sonstige Personengesellschaft (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/12) (0/12)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (9)
Unternehmen (637)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (319)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (121)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (2)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (47)
Privatrechtliche Organisation (45)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (44)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (21)
Privatperson (1)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (24)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (30)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (99)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (365)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (148)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (723)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.064)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (188)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.252)

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SG2506270059 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 27.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2506300096 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2506270056 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 27.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2507290013 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzesentwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes
  
  Kernstück des Entwurfs ist eine Novelle des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, die u.a. der Umsetzung der Elektrizitätsmarktdesignrichtlinie dient. Der Entwurf enthält zudem Regelungen zur Abwendung von Versorgungsunterbrechungen inner- und außerhalb der Grundversorgung sowie Regelungen für eine Übergangsversorgung in Mittelspannung und Mitteldruck. Auf Grund der sehr knappen Frist wurde in der Stellungnahme nur das Messstellenbetriebsgesetz berücksichtigt
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 29.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessbG [alle SG hierzu]
SG2506300093 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2503260093 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2503120014 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rechtssichere Ermöglichung von Neubau/Umrüstung von Kraftwerken bestehenden Netzreserve-Standorten
  
  Angestrebt wird eine Anpassung des §13b EnWG, der eine Umrüstung oder den Neubau von Kraftwerken an bestehenden Netzreserve-Standorten ermöglicht. Hierzu sollte eine vorzeitige Entlassung aus der Systemrelevanz rechtssicher vorgenommen werden können. Bisher ist gesetzlich nicht vorgesehen, Kraftwerke vorzeitig aus der Netzreserve zu entlassen - auch nicht, um die Inbetriebnahme eines Neubaus oder eines umgerüsteten Kraftwerks zu gestatten (und etwa Anlagenteile für eine neue Anlage zu nutzen).
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 12.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  11.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2504020041 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Dauerhafte Netzentgeltbefreiung oder -reduktion für Elektrolyseure an netzentlastenden Standorten
  
  Änderung EnWG § 118 (6): Elektrolyseure an netzentlastenden Standorten sollten dauerhaft von den Netzentgelten befreit werden oder die Netzentgelte sollte zumindest reduziert werden. Dies stellt ein sinnvolles Instrument dar, um die Standortwahl positiv zu beeinflussen und die Systemeffizienz zu steigern. Komponenten eines solchen Modells könnten sein: Standortbewertung, Staffelung der Netzentgelte durch Netzentlastungsgrad, zusätzliche Reduktion durch Reaktionen auf lokale Signale (Redispatch oder Engpass) und Mindestlaufzeit.
- Bereitgestellt von: EWE AG am 02.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  04.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2506270012 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen
  
  Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.
- Bereitgestellt von: energie schwaben gmbh am 04.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2406250019 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen
  
  Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.
- Bereitgestellt von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  14.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.252)

SG2506270059 (PDF - 2 Seiten)

SG2506300096 (PDF - 2 Seiten)

SG2506270056 (PDF - 2 Seiten)

SG2507290013 (PDF - 2 Seiten)

SG2506300093 (PDF - 2 Seiten)

SG2503260093 (PDF - 8 Seiten)

SG2503120014 (PDF - 1 Seite)

SG2504020041 (PDF - 3 Seiten)

SG2506270012 (PDF - 6 Seiten)

SG2406250019 (PDF - 6 Seiten)