Stellungnahmen/Gutachten
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3.960 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"WEG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (3.960)
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Arzneimittelversorgung
Verbesserung der Arzneimittelversorgung durch Stärkung des Forschungs- und Innovationsstandorts Deutschland, Verbesserung der Preisregulierungsmechanismen und Erstattungssystematik sowie der Rahmenbedingungen für die pharmazeutische Industrie
- Bereitgestellt von: Pharmainitiative Bayern am 02.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 377/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG) -
BT-Drs. 20/9046
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG) -
BT-Drs. 20/11561
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
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BR-Drs. 377/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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26.07.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...lingen, den eingeschlagenen Weg der schrittweisen Erforschung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Förderung Berufswettbewerbes für junge Gärtnerinnen und Gärtner
- Bereitgestellt von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 24.07.2024
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Adressatenkreis:
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24.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...hatte. Wir hoffen, diesen Weg auch in Zukunft gemeinsam...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Elektronische Produktinformation
Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass in Zukunft vor dem Hintergrund der Digitalisierung im Gesundheitssystem und unter Berücksichtigung einer sicheren Anwendung des Arzneimittels und aus Umweltgesichtspunkten (Papierverbrauch) ein elektronischer Zugang zu den Produktinformationen ermöglicht werden soll (Elektronische Produktinformationen – ePI).
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 11.07.2024
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Anreiz für den digitalen Weg zu bieten, auch wenn ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung der Erzeuger*innen in der Wertschöpfungskette
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft / Bauernblatt e.V. am 30.06.2024
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Adressatenkreis:
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10.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Milchwirtschaft gemeinsam auf den Weg gebracht“ haben sie suggeriert...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf CSRD Umsetzungsgesetz, Einbeziehung weiterer Prüfer und Daten
Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des CSRD Umsetzungsgesetzes u.a. mit dem Ziel, dass auch Umweltgutachter:innen und lizenzierte Nachhaltigkeitsprüfer:innen bei der Validierung von Berichten in die Prüfung einbezogen werden und validierte Daten, die aus der Anwendung von Industriestandards sowie DIN/ISO-Normen resultieren anerkannt werden. Wir werben dafür, dass die Bundesregierung die Ausweitung der EU-Berichtspflichten durch aktive Kommunikation und einen Multistakeholderdialog begleitet, der Unternehmen selbst Gehör verschafft.
- Bereitgestellt von: Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (BAUM) e.V. am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
..., diesen eingeschlagenen Weg weiter zu gehen und sichern...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle der Europäischen Betriebsräte-Richtlinie unter Beibehaltung des Bestandsschutz
Die BMW Group vertritt die Position, dass der Bestandsschutz für existierende EBR-Gremien uneingeschränkt beibehalten wird.
- Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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22.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kontakt zu kommen. Dieser Weg ist für uns effizienter...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)
Aufgrund bestehender Fehlinterpretationen des GKV-Spitzenverbandes, die die seit langem erfolgreich bestehende Hilfsmittelversorgung von Patient:innen mit Pleuraerguss in Konsequenz abschaffen könnten, soll der Hilfsmittelbegriff in §33 SGB V so klargestellt werden, dass der Anspruch auch solche Produkte umfasst, deren Verwendung einen Körperzugang voraussetzt, der zuvor im Rahmen einer ambulanten oder stationären Behandlung geschaffen wurde.
- Bereitgestellt von: BECTON DICKINSON Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BD) am 26.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
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BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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28.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kostenperspektive der GKV den optimalen Weg dar. Gesetzliche Anpassung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beibehaltung der aktuellen Regelungen zur Packungsgröße bei Wasserpfeifentabak
Die erste Verordnung zur Änderung der Tabaksteuerverordnung bezweckt die Aufhebung der aktuell vorgegebenen Verpackungsgrößen für Wasserpfeifentabak, welche von unserer Seite aus kritisch gesehen wird.
- Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. am 25.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Erste Verordnung zur Änderung der Tabaksteuerverordnung
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Adressatenkreis:
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05.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...ebnet potentiell auch den Weg dafür, andere Tabak- und...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Implementierung der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte
Umsetzung der Verordnung (EU) 2023/1115 des europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010
- Bereitgestellt von: OroVerde - Die Tropenwaldstiftung am 10.05.2024
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Adressatenkreis:
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28.03.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Environment, Niederlande Neuer Weg Association, Rumänien ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Emissionshandel an die Realität im Jahr 2026 anpassen
Die europäische Industrie steht mitten in der Transformation. Ohne ein realistisch kalibriertes und austariertes EU-ETS drohen Wettbewerbsnachteile und Investitionsstaus. Für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Wertschöpfungsketten braucht es einen gebremsten Anstieg der CO2‑Kosten, der das tatsächliche Tempo der industriellen Transformation berücksichtigt. Die Verlängerung der kostenlosen Zuteilung über 2040 hinaus ist zentral, um Carbon Leakage zu verhindern und bestehende Anlagen im Übergang wirtschaftlich betreiben zu können. Nur ein EU-ETS, das Transformationsrealität und Industriepolitik zusammenbringt, kann Investitionen sichern und Wertschöpfung in Europa halten. Die von der EU-Kommission angekündigte Reform muss dies unbedingt aufgreifen und gesetzlich verankern.
- Bereitgestellt von: thyssenkrupp Steel Europe AG am 03.02.2026
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Adressatenkreis:
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29.08.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zerstört. Dies kann nicht der Weg in die Zukunft sein. Tragfähige..., ...Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Weg zu einem resilienten, sektorübergreifenden...
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Zu Regelungsvorhaben: