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132 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (132)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Junge Steinkohlekraftwerke sollten im Rahmen kapazitativer Mechanismen auf Erdgas und zukünftig H2 umgerüstet und so weiter betrieben werden können. Durch den Ersatz der Kohle als Brennstoff können schnell signifikante CO2 Emissionen eingespart und der Kohleausstieg technisch abgesichert werden. Der entscheidende Vorteil besteht in den geringeren Kosten für die Vorhaltung von Leistung und der höheren Sicherheit, dass die Modernisierung tatsächlich zeitgerecht stattfindet. Wir rechnen damit, dass die Modernisierung eines Steinkohlekraftwerks um den Faktor 5-10 günstiger als der Neubau eines Gaskraftwerk wird. Der Wirkungsgrad entspricht voraussichtlich dem einer Gasturbinenanlage. Mit einer solchen Maßnahme kann den Anforderungen des § 54 KVBG entsprochen werden.

    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... unter dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) investieren...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Auktion des Kraftwerkssicherheitsgesetz können Investoreneinpreisen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energielösung. Ein Kraftwerkssicherheitsgesetz, das den Zubau...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Entwurf des Kraftwerksausschreibungsgesetz ist aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen der Diskontinuität unterfallen. Die amtierende Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, zeitnah die gesetzlichen Grundlagen für die Ausschreibung neuer gesicherter Kraftwerkskapazitäten zu schaffen. Einen Gesetzesentwurf dazu gibt es noch nicht. Diskutiert wird derzeit die Einführung eines sog. "Südbonus" zur besonderen Förderung neuer Kraftwerke in Süd- und Westdeutschland. LEAG spricht sich gegen die Einführung eines solchen Südbonus, mindestens aber für die Einführung eines vergleichbaren Nordbonus aus, um sicherzustellen, dass auch in Nord- und Ostdeutschland faire Chancen für den Bau neuer Kraftwerke geschaffen werden.

    • Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMWK (2024b): Kraftwerkssicherheitsgesetz. Ausschreibungen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen setzten uns dafür ein, dass im Zuge der Kraftwerksstrategie Rahmenbedingungen geschaffen werden, die gewährleisten, dass neue Anlagen und solche, die von einem kommenden Kapazitätsmechanismus bzw. einem zukünftigen Kapazitätsmarkt umfasst werden, an solchen Standorten errichtet werden, die für das Stromsystem besonders relevant sind. Unter dieser Voraussetzung müssen diese Standorte bei den Ausschreibungen der geplanten Kraftwerksstrategie ein level-playing-field vorfinden. Konkret kann dies z.B. durch die Implementierung eines Netzfaktors bzw. einer lokalen Komponente in den Ausschreibungen erreicht werden. Erhalten sollen dies Anlagen an Standorten, die heute und perspektivisch positiv redispatcht werden.

    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... unter dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) investieren...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.

    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... unter dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) investieren...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass zügig ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) verabschiedet..., ...KWK) sollte im Kraftwerkssicherheitsgesetz berücksichtigt...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 23.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grünes Licht für Kraftwerkssicherheitsgesetz“ vom 5. Juli...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...außerdem – wie im Kraftwerkssicherheitsgesetz vorgesehen ...
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