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1.617 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (436)
- Fraktionen/Gruppen (185)
- Gremien (74)
- Mitglieder des Bundestages (414)
- Organe (43)
21. Wahlperiode Bundesregierung (655)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (48)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (35)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (11)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (68)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (17)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (617)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (21)
20. Wahlperiode Bundestag (402)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (136)
- Gremien (20. WP) (41)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (370)
- Organe (20. WP) (18)
20. Wahlperiode Bundesregierung (519)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (53)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (484)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (13)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/74) (0/74)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
Außenwirtschaft (1)
Bundestag (4)
- Parlamentarisches Verfahren (4)
Energie (1.576)
- Allgemeine Energiepolitik (1.278)
- Atomenergie (3)
- Energienetze (1.160)
- Erneuerbare Energien (1.027)
- Fossile Energien (313)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (333)
Europapolitik und Europäische Union (178)
- EU-Binnenmarkt (49)
- EU-Gesetzgebung (150)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (19)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (19)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (13)
- Land- und Forstwirtschaft (12)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (44)
- Datenschutz und Informationssicherheit (15)
- Digitalisierung (43)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (22)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (30)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
- Ländlicher Raum (4)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (14)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (10)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (6)
- Grundsicherung (5)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Umwelt (475)
- Artenschutz/Biodiversität (14)
- Immissionsschutz (26)
- Klimaschutz (441)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (88)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (28)
Verkehr (42)
- Güterverkehr (9)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (10)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (18)
- Verkehrsinfrastruktur (17)
- Verkehrspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (18)
Wirtschaft (239)
- Automobilwirtschaft (16)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (160)
- Kleine und mittlere Unternehmen (32)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (25)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (61)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (16)
Sonstige Interessenbereiche (10)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.559)
Personengesellschaften (30)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (23)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/11) (0/11)

Aktiengesellschaft (AG) (172)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (16)
Eingetragener Verein (e. V.) (520)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (56)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (784)
Kommanditgesellschaft (KG) (19)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (8)
Sonstige Personengesellschaft (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (1.033)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (286)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (124)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (59)
Privatrechtliche Organisation (53)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (30)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (14)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (21)
Nein (44)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (61)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (117)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (412)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (155)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.000)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.617)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.617)

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SG2503250051 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Senkung der Steuern und Abgaben auf den Strompreis
  
  Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Senkung der Steuern und Abgaben, insbesondere der Netzentgelte für Strom. Dabei sollten Elektrolyseure von Netzentgelten und ausgenommen und Wärmepumpen durch einen niedrigen Wärmepumpenstrompreis profitieren.
- Bereitgestellt von: Westfalen AG & Co. KG am 25.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  StromNEV [alle SG hierzu]
SG2503250052 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Senkung der Steuern und Abgaben auf den Strompreis
  
  Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Senkung der Steuern und Abgaben, insbesondere der Netzentgelte für Strom. Dabei sollten Elektrolyseure von Netzentgelten und ausgenommen und Wärmepumpen durch einen niedrigen Wärmepumpenstrompreis profitieren.
- Bereitgestellt von: Westfalen AG & Co. KG am 25.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  StromNEV [alle SG hierzu]
SG2503210003 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
  
  Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503210007 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
  
  Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503210012 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
  
  Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503210017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
  
  Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  03.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503110005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur schaffen
  
  Für die Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems. Die Planung, Zuweisung und Bewirtschaftung von Stromnetzanschlüssen haben Einfluss auf Kosten und Geschwindigkeit der Energiewende. Rechenzentren verstehen wir als Infrastrukturelement der Digitalisierung. Von besonderer Relevanz ist die Umsetzung des EU-Gasbinnenmarkt-Pakets, vor allem der Verteilernetzentwicklungspläne (VNEP) und der damit verbundenen Anschlussverweigerungs- und Anschlusskündigungsrechte.
- Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 11.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  07.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
SG2502280016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Lösungsvorschläge für die künftige Ausgestaltung der gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen für die Stromverteilnetze
  
  Anpassung gesetzlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen für Stromverteilernetze zur Priorisierung von Netzausbau, Gewährleistung der Systemstabilität, Verfolgung eines gesamtsystemischen Ansatzes, verursachergerechtere Kostenverteilung der Energiewende, Schaffung von Rahmenbedingungen für Energiewende-Investitionen
- Bereitgestellt von: ARGE FNB Ost am 28.02.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2501220011 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Marktbetrieb von Kleinanlagen im Stromspitzenpaket
  
  Vereinfachung der Direktvermarktung und des Messwesens
- Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 31.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Adressatenkreis:
  
  13.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
SG2501220012 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Marktbetrieb von Kleinanlagen im Stromspitzenpaket
  
  Vereinfachung der Direktvermarktung und des Messwesens
- Bereitgestellt von: 1komma5° GmbH am 31.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Adressatenkreis:
  
  13.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]

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SG2503210003 (PDF - 2 Seiten)

SG2503210007 (PDF - 1 Seite)

SG2503210012 (PDF - 1 Seite)

SG2503210017 (PDF - 2 Seiten)

SG2503110005 (PDF - 2 Seiten)

SG2502280016 (PDF - 3 Seiten)

SG2501220011 (PDF - 2 Seiten)

SG2501220012 (PDF - 1 Seite)