Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2504190001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sudan neu auszurichten – weg von kurzfristiger Stabilitätslogik..., ...entgegenstellen, und den Weg für einen friedlichen, ...

  • SG2603240032 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Familienrechts

      Ziel: eine bessere und zeitgemäße familienrechtliche Regelungen für Kinder und ihre Familien. Nötig sind umfassende Reformen im Familienrecht, insbesondere im Kindschaftsrecht, Abstammungsrecht, Umgangsrecht und Unterhaltsrecht ein. Für den Kinderschutzbund ist dabei wichtigstes Ziel die Stimme und Rechte der Kinder im gesamten Kontext Familienrecht zu stärken.Auch für Familienformen, die nicht dem „traditionellen Familienbild“ entsprechen, muss es einen passenden rechtlichen Rahmen geben, der die Kinder von Geburt an gut absichert. Das Sorge- und Umgangsrecht muss dem Kindeswohl entsprechen und den Kindeswillen stehts mit beachten. Bei Fragen im Unterhaltsrecht muss zudem stehts sichergestellt werden, dass die Kinder dort, wo sie tatsächlich sind, ausreichend monetär abgesichert sind.

    • Bereitgestellt von: Der Kinderschutzbund Bundesverband e.V. am 24.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufenthaltsrechtsgefälle, der Weg zur Vaterschaftsanerkennung..., ...von der Zustimmung und dem Weg zur Ausländerbehörde von..., ...vorliegt, den zusätzlichen Weg zur Ausländerbehörde. Diese..., ...für zahlreiche Kinder der Weg zur Vaterschaftsanerkennung...

  • SG2406200166 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einigungsvorschlag zur Kindergrundsicherung

      Der djb fordert die Verbesserung der Existenzsicherung für Kinder noch in dieser Legislaturperiode, ohne dass dafür eine komplexe Systemumstellung notwendig ist. Ein Kindermindestsicherungsgesetz begleitet von weiteren kurz- und langfristigen Maßnahmen kann ein erster Schritt für ein einfaches Sozialrecht mit einer gerechten Grundsicherung für Kinder sein.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung
    • Adressatenkreis:

      • 10.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Existenzminimums von Kindern auf den Weg zu bringen, auch unter ..., ...*innen gemeinsam auf den Weg machen und prüfen, ob die..., ...Institute eine Reform auf den Weg zu bringen, die Grenzbelastungen..., ...könnte kurzfristig auf den Weg gebracht werden. Menschen...

  • SG2509290094 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vielen Dank auch auf diesem Weg für das Telefonat gestern..., ...am Montag auch auf diesem Weg noch einmal ganz herzlichen...

  • SG2512110016 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Folgenden dargestellte Weg lediglich der Kompromissfindung..., ...derzeit nicht bereit sind, den Weg der Vollakademisierung ..., ...Ausbildungen. Nur dann kann der Weg der Akademisierung für..., ...im Folgenden dargestellte Weg lediglich der Kompromissfindung..., ...Physiotherapie propagierten Weg der Vollakademisierung ...

  • SG2511270027 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Deutschland soll Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

      Der Atomwaffensperrvertrag ist durch die Einhaltung der darin zugesagten Verpflichtungen der Atommächte zur Abrüstung der Atomwaffen zu stärken. Deutschland soll außerdem möglichst schnell den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen. Für Mitteleuropa fordern wir eine atomwaffenfreie Zone.
    • Bereitgestellt von: Forum Demokratische Linke 21 e.V. am 28.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Politik muss es sein, einen Weg zum Frieden zu finden. ..., ...internationalen Solidarität. Der Weg, den Rolf Mützenich aufgezeigt...

  • SG2509180004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2.0 bis Ende 2025 auf den Weg bringen Als BRB Bundesvereinigung..., ...Verordnung fokussiert, auf den Weg zu bringen: • Zulassung...

  • SG2508150007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vater-schaftsanfechtung“ sich auf den Weg macht und in Teilen eine..., ... weiter einzuschlagenden Weg hin zu einem zeitgemäßen..., ...Abteilungen des BMJV, diesen Weg weiter zu verfolgen. ...

  • SG2406240224 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU AI Act (KI Gesetz)

      Schutz des geistigen Eigentums: Unternehmensdaten unterliegen einer besonderen Schutzbedürftigkeit. Wir sehen daher geeignete IT-Sicherheitsmaßnahmen – auch auf Seiten der Marküberwachung – als zwingend erforderlich an. Innovationen: Die im AI Act vorgesehenen Maßnahmen könnten Innovationen behindern. Wir plädieren an dieser Stelle für eine pragmatische Umsetzung Regelmäßige Evaluierung: Wir halten den von der EU-Kommission geplanten Überprüfungszeitraum von drei Jahren für zu lang angesichts der raschen technologischen Entwicklung. Es besteht die Gefahr, dass die EU nicht nur regulatorisch den Anschluss verliert.

    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterbildungen, um KI-Anwendungen den Weg in die Praxis zu ebnen ..., ...Europäische Kommission möchte den Weg für einen gemeinsamen Gesundheitsdatenraum..., ...grundsätzlich den richtigen Weg eingeschlagen, sollte für...

  • SG2605080035 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung einer möglichen Erhöhung der Alkoholsteuer auf Spirituosen

      Ablehnung der im Rahmen des Maßnahmenkatalogs zur Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung vorgeschlagenen Erhöhung der Alkoholsteuer auf Spirituosen, da diese weder gesundheitspolitisch zielgenau noch systematisch überzeugend ist. Stattdessen Einsatz für eine zielgenaue Prävention, konsequenten Jugendschutz, Aufklärung sowie verantwortungsvolle Vermarktung als besserer Weg, um missbräuchlichen Konsum wirksam zu bekämpfen – ohne verantwortungsvollen Konsum eines großen Teils der Erwachsenen pauschal mitzutreffen und ohne kulturelle Orte des gesellschaftlichen Lebens weiter zu schwächen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 08.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prävention der sachgerechtere Weg als eine pauschale Steuererhöhung..., ... Vermarktung der bessere Weg, um missbräuchlichen Konsum...
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