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8 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/218"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

  • SG2605180004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Spielräume für innovative und praxisnahe Gesetzgebung erweitern

      Innovationen scheitern in Deutschland oft nicht an mangelnden Ideen, sondern an starrer Regulatorik und träger Verwaltung. Neue Technologien und Geschäftsmodelle stoßen auf rechtliche Grenzen, bevor ihr Nutzen überhaupt erprobt werden kann. Reallabore schaffen befristete Freiräume, um Innovationen unter realen Bedingungen zu testen – gerade für Familienunternehmen, die schnell und flexibel agieren müssen. Damit regulatorisches Lernen gelingt, braucht es klare Experimentierklauseln in Fachgesetzen sowie eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen. Nur so lassen sich Erkenntnisse systematisch gewinnen und Rechtsrahmen zielgerichtet weiterentwickeln.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Familienunternehmen und Politik am 18.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines Reallaboregesetzes (21/218) bzw. eines Bundeserprobungsgesetzes...

  • SG2607010038 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Bundeserprobungsgesetzes

      Das Bundeserprobungsgesetz (ehem. Reallabore-Gesetz) ist ein Gesetz zur Förderung der Erprobung von Innovationen und neuer Verwaltungsverfahren in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens.
    • Bereitgestellt von: Ecological Research Network (Ecornet) am 03.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
      2. BT-Drs. 21/6698 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/218 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens - b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/517 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:

  • SG2606220002 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2603270035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erleichterung der Nutzung von Reallaboren für innovative wirtschaftliche Anwendungen

      Verbesserung der Rahmenbedingungen zur einfacheren Nutzung von Reallaboren für innovative wirtschaftliche Anwendungen durch u.a. Abschaffung von uneinheitlichen und restriktiven Genehmigungsprozessen, Förderungen von Austausch- und Vernetzungsmöglichkeiten sowie der Erleichterung des Wissenstransfers.
    • Bereitgestellt von: NVL am 27.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:

  • SG2510300018 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes

      Fraunhofer fordert die gesetzliche Verankerung von Begleit- und Transferforschung, die Einführung eines Mechanismus zur Überführung von Forschungserkenntnissen in den legislativen Prozess, die Förderung der Normungs- und Standardisierungsarbeit, eine zentrale Anlaufstelle für juristische Fragen, die Nutzung von Experimentierklauseln, strategische Partnerschaften für transparente Evaluierungskriterien sowie klare Haftungsregelungen und Konzepte für Transfer und Skalierung in Reallaboren.

    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
      2. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:

      • 17.06.2025

  • SG2508080011 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren

      Wir halten es für essenziell, die Einrichtung von Reallaboren als Ziel des Gesetzes sowie die Modalitäten zur Einrichtung von Reallaboren konkret zu verankern. Zudem können auch bestehende Gesetze von Reallaboren profitieren. Vor dem Hintergrund des regulatorischen Lernens halten wir es daher für dringend notwendig, auch für bestehende Gesetze, Reallabore einzurichten und dies auch dann, wenn in bestehenden Gesetzen keine Experimentierklausel vorgesehen ist. Dies würde die Innovationskraft stärken und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands fördern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 08.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:

  • SG2506180005 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2412200001 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes

      Fraunhofer fordert die gesetzliche Verankerung von Begleit- und Transferforschung, die Einführung eines Mechanismus zur Überführung von Forschungserkenntnissen in den legislativen Prozess, die Förderung der Normungs- und Standardisierungsarbeit, eine zentrale Anlaufstelle für juristische Fragen, die Nutzung von Experimentierklauseln, strategische Partnerschaften für transparente Evaluierungskriterien sowie klare Haftungsregelungen und Konzepte für Transfer und Skalierung in Reallaboren.

    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 20.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
      2. BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
    • Adressatenkreis:
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