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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FluLärmG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Güterverkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2607060018 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verfahrensbeschleunigung im Umweltrecht darf Beteiligungsrechte selbstnutzender Wohneigentümer*innen nicht schwächen
  
  Der Verband begrüßt Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Umweltschutzverfahren, insbesondere im Fluglärm- und Asbestentsorgungsrecht, macht jedoch deutlich, dass verkürzte Fristen und rein digitale Verfahrenswege nicht dazu führen dürfen, dass unmittelbar betroffene Eigentümer*innen faktisch von wirksamer Beteiligung ausgeschlossen werden.
- Bereitgestellt von: Verband Wohneigentum e.V. am 06.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Gesetzentwurfs, § 10 FluLärmG-E) Der Verband Wohneigentum..., ... die in § 10 Absatz 4 FluLärmG-E vorgesehene Pflicht..., ... § 10 Absatz 3 Satz 3 FluLärmG-E vorgesehene Rückerstattungspflicht..., ... das in § 10 Absatz 1 FluLärmG-E zu regelnde digitale..., ...vertretbar ist. Für das FluLärmG-E ist dieser Grundsatz..., ... § 10 Absatz 4 Satz 4 FluLärmG-E angelegt, wonach die..., ... der in § 10 Absatz 4 FluLärmG-E bereits vorgesehenen...
SG2507250028 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gewährleistung wettbewerbsfähiger Betriebszeiten der Flughäfen in Deutschland
  
  An vielen deutschen Flughäfen sind die Betriebszeiten bereits deutlich eingeschränkt. Die Wettbewerbsfähigkeit ist dadurch beeinträchtigt. Das DVF spricht sich dafür aus, mindestens diesen Status Quo zu sichern und langfristige Planungssicherheit zu schaffen. Zusätzliche lärmbedingte Betriebsbeschränkungen sollte es nicht geben.
- Bereitgestellt von: Deutsches Verkehrsforum am 25.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FluLärmG [alle SG hierzu]