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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/1495"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Umwelt (1)
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Verkehr (2)
- Personenverkehr (2)
- Schienenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
Personengesellschaften (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2606030031 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Regionalisierungsgesetzes
  
  Herstellung einer Verlässlichkeit des Angebots des Deutschland-Tickets bis 2030 sowie Einführung einer indexbezogenen Preisfortschreibung;
- Bereitgestellt von: D-TIX GmbH & Co.KG am 19.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1495 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  RegG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bundestagsdrucksache 21/1495 1. Vorbemerkung..., ... Bundestagsdrucksache 21/1495 ..., ... Bundestagsdrucksache 21/1495 1. Vorbemerkung...
SG2509190007 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  RegG /Rahmenbedingungen für den dauerhaften Erhalt und die Finanzierung des Deutschlandtickets
  
  Der BSN setzt sich für eine dauerhafte Finanzierung und die rechtliche Absicherung des Deutschlandtickets inkl. Preisindex und Governance-Regelungen ein. Bei der Änderung des RegG sollten Regelungen zur Dynamisierung der Mittel von Bund und Ländern aufgenommen und das Instrument der Überjährigkeit sollte beibehalten werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 19.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1495 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  RegG [alle SG hierzu]