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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/1495"« gefunden

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Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets und langfristig kostenloser ÖPNV
- Angegeben von: Forum Demokratische Linke 21 e.V. am 28.11.2025
- Beschreibung: Das 9-Euro-Ticket wollen wir wieder einführen. Unser langfristiges Ziel ist ein kostenloser ÖPNV. Umweltschädliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg wollen wir abschaffen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/1739 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1495 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  RegG [alle RV hierzu]
Wir fordern die Anpassung des Regionalisierungsgesetzes durch ausreichende Mittel für das Deutschlandticket
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 12.11.2025
- Beschreibung: Dynamisierung der Bundesmittel für das Deutschlandticket, Fortschreibung bis mindestens 2030, ausreichend Mittel für Ticket unter 50€ und vergünstigte Tickets für Schüler, Studierende, Rentner und Armutsbetroffene
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1495 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  RegG [alle RV hierzu]
RegG /Rahmenbedingungen für den dauerhaften Erhalt und die Finanzierung des Deutschlandtickets
- Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 19.09.2025
- Beschreibung: Der BSN setzt sich für eine dauerhafte Finanzierung und die rechtliche Absicherung des Deutschlandtickets inkl. Preisindex und Governance-Regelungen ein. Bei der Änderung des RegG sollten Regelungen zur Dynamisierung der Mittel von Bund und Ländern aufgenommen und das Instrument der Überjährigkeit sollte beibehalten werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1495 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  RegG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509190007 (PDF - 3 Seiten)

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Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets und langfristig kostenloser ÖPNV

Wir fordern die Anpassung des Regionalisierungsgesetzes durch ausreichende Mittel für das Deutschlandticket

RegG /Rahmenbedingungen für den dauerhaften Erhalt und die Finanzierung des Deutschlandtickets