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43 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WpPG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (43)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., .... 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): RefE eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ... 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a..., ...9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit..., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. ..., ... 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): RefE eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ...2024 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-EDie geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. Seite..., .... Juni 2024 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12781 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ...2024 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. Seite..., .... Juni 2024 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12781 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ...2024 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. Seite..., .... Juni 2024 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.

    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ... 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a..., ...9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit..., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. ..., ... 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht ..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir ..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ... hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. Die Begriffe..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ...hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ...hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht ..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir ..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ... hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. Die Begriffe..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...
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