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147 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (147)

  • SG2605050040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 Stellungnahme..., ...R002226 Wir lehnen das StromVKG in der jetzigen Form ..., ...Großteil (66%) der nach §4 StromVKG für Ende dieses Jahres..., ...2022 1 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 besonders..., ...Mittel). 2 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 deutlichen...

  • SG2608070027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kritik der Unvereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften

      Mithilfe rechtlicher Bewertung wird auf eine Reihe von ernsthaften Bedenken hinsichtlich Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes („StromVKG“) und dessen Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht, insbesondere den Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 („KUEBLL“), hingewiesen. Die im StromVKG anvisierten Maßnahmen sind weder notwendig noch verhältnismäßig noch angemessen oder geeignet, um in Deutschland Energiesicherheit zu erreichen, und führen zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen zulasten sauberer Technologien.
    • Bereitgestellt von: ClientEarth gGmbH am 07.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften..., ...unbestritten, dass der im StromVKG niedergelegte Mechanismus..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...Industrie (CISAF) fällt. Die StromVKG kann daher nur dann als..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit dem EU-Beihilferecht..., ...eingehende Bewertung des StromVKG (sowie seines Vorgängers..., ...Restkapazitäten (§§ 6 StromVKG) stützen sich vielmehr..., ... Kapazitäten über das StromVKG auszuschreiben. 2.2 ..., ...Punkt 341 KUEBLL). Das StromVKG-Memorandum (S. 80) gibt..., ...KUEBLL). Das Design des StromVKG bewirkt hingegen genau..., ...(§§ 12 (1) und 12 (4) StromVKG), bevor eine technische..., ... Ausschreibungen (§ 6 StromVKG) bewerben können, für..., ...Batteriespeicher (§ 50 (5) StromVKG). Bis zu zwei Drittel..., ...außerdem fest, dass das StromVKG durch sein günstiges ..., ...positiven Effekte des StromVKG, also des Beitrags zur..., ..., gegen die durch das StromVKG verursachten verzerrenden..., ...Wettbewerb und Handel. Das StromVKG erzeugt dabei insgesamt..., ...vorgeschrieben wird (§ 17 StromVKG) und ein klimaneutraler..., .... Dezember 2045 (§ 73 StromVKG) erforderlich ist, erfüllt...

  • SG2606290111 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätsgesetz, StromVKG) vom 27.04.2026 Einleitung..., ...begrüßen den Entwurf eines StromVKG und bedanken sich für..., ...DB begrüßt, dass nach StromVKG-E hinsichtlich des Netzanschlusses..., ...berechtigt sind, die nach § 8 StromVKG-E einen Anschluss an..., ...Erzeugungskapazitäten Nach § 12 Abs. 3 StromVKG-E sind Vorgaben hinsichtlich..., ...nutzbar ist, kann das StromVKG neue steuerbare Leistung..., ...DB internal Basis des StromVKG angeboten neuen Kapazitäten..., ... 12 Abs. 3 Nummer 1 StromVKG-E verankert werden, indem..., ... Kapazitäten nach dem StromVKG-E gegenüber der Beschaffung..., ...Momentanreserve nach § 16 StromVKG-E entfallen. Im Zweifel..., ...Vorgaben nach EnWG und StromVKG auch konfligierende...

  • SG2605080043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsultationsverfahren zum StromVKG Feld: Allgemeine Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG), durch den marktbasierten..., ...erforderlich, dass das StromVKG technologie und lebenszyklusneutral..., ...Teilnahmevoraussetzungen / §§ 12–15 StromVKG Die Teilnahmevoraussetzungen..., ...die Zielgenauigkeit des StromVKG zu erhöhen. Feld: ..., ...Mindestinvestitionsschwellen / § 14 StromVKG Die Ausgestaltung von..., ...Lebenszyklusansatzes. Um das Ziel des StromVKG – eine wirtschaftliche..., ...Resilienzanforderungen / § 15 StromVKG Die Einführung von Resilienzanforderungen..., ...Technologieoption im Sinne des § 15 StromVKG anerkannt werden. ..., ...Wasserstoff Readiness / § 17 StromVKG Die Anforderungen an..., ...Präqualifizierung / §§ 27 ff. StromVKG Die vorgesehene zeitliche..., ...Abhängigkeiten. Die Öffnung des StromVKG für refurbished Aeroderivate...

  • SG2606290057 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Akteursvielfalt im StromVKG

      Wettbewerb und Akteursvielfalt sollen über Änderungen am Gesetzentwurf ermöglicht werden
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 02.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sicherheitsleistungen – unter §§ 42 ff. StromVKG-E A. Keine Aussage ..., ...Sicherheitsleistungen unter §§ 42 ff. StromVKG-E Die Sicherheitsleistung..., ...Gebotswertes (vgl. § 43 StromVKG-E i.V.m § 64 Abs. 2 StromVKG-E) als auch die Ausgleichszahlungssicherheit..., ...vgl. § 44 Abs. 1 und 2 StromVKG-E i.V.m. § 80 StromVKG-E..., ...im Falle der § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...Zahlung, die unter dem StromVKG-E geleistet wird, ist..., ...der Anlage unter dem StromVKG-E sicherzustellen. Dieses..., ...Sinne der Zielsetzung des StromVKG-E sachgerecht und ausreichend..., ...Sicherheitsleistungen unter § 42 ff. StromVKG-E gehen deutlich über..., ...Konstellation unter § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...nicht. Auch un ter dem StromVKG-E erhält der Bieter zu..., ...Sicherheitsleistungen unter dem StromVKG a) Bemessung der Sicherheitsleistung..., ...Erreichung der Zielsetzung des StromVKG ist es weder erforderlich...

  • SG2606300396 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG)

      Durch den Gesetzentwurf soll ein Investitionsrahmen geschaffen werden, um Investitionen in gesicherte Leistung sowie die Bereithaltung ausreichender Kapazitäten anzureizen. EFET D nimmt zum Gesetzentwurf Stellung und hebt insbesondere positiv hervor, dass der Gesetzentwurf eine kapazitätsbasierte Förderung statt eines direkten Eingriffs in die Merit Order vorsieht. Dadurch wird eine Verzerrung des Kraftwerkseinsatzes vermieden. Die wettbewerbliche Ausschreibung der Förderungen sorgt zudem für Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt verändern. Um negative Auswirkungen auf den Markt zu vermeiden und ungewünschte Marktverzerrungen zu minimieren, schlägt der Verband einige Änderungen bei der Ausgestaltung vor.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksstrategie im StromVKG: Wichtiger Schritt, Händler..., ...Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG) vom 27.04.2026 Berlin..., ...vorgelegte Entwurf des StromVKG ist ein wichtiger Schritt..., ...Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt..., ...die Abstimmung zwischen StromVKG und zukünftiger Netzentgeltsystematik..., ...Kapazitätsmechanismus erfolgt. Mit dem StromVKG erfolgt ein Eingriff ..., ... Es ist gut, dass das StromVKG eine kapazitätsbasierte..., ...Das Zusammenspiel von StromVKG und der Überarbeitung..., ...Vergütung wäre der im StromVKG vorgeschlagenen „Pay-as-bid...

  • SG2605260027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)“ VDE DKE Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) verfolgt das Ziel, durch..., ...Begriffsbestimmungen nach § 2 StromVKG hinzuweisen. In mehreren..., ...praktischen Umsetzung des StromVKG beitragen. Einzelanmerkungen..., ...ausgewählten Paragraphen § 15 StromVKG – Anforderungen an die Resilienz § 15 StromVKG normiert Resilienzanforderungen..., ...zu ermöglichen. § 16 StromVKG – Erbringung von Momentanreserve § 16 StromVKG legt konkrete technische..., ...jedoch in Bezug auf die StromVKG-Auktionen in 2026 nach..., ...zu ermöglichen. § 23 StromVKG – Ermittlung der Reduktionsfaktoren § 23 StromVKG regelt die Ermittlung..., ...Referentenentwurf des StromVKG leistet einen wichtigen..., ...beitragen, die Ziele des StromVKG dauerhaft und technologieoffen...

  • SG2608050003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      StromVKG

      Mit dem Gesetz soll ein Kapazitätsmarkt geschaffen werden. Er soll durch wettbewerbliche Ausschreibungen kosteneffizient ausgestaltet werden und langfristig die Dekarbonisierung des Kraftwerksparks unterstützen.
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...inkonsistente Zeitplan: Die StromVKG-Ausschreibungen starten..., ...Netzgelten sowie aus dem StromVKG. Ist eine zeitliche ..., ...zwischen AgNes-Prozess und StromVKG nicht möglich, sollte..., ...Förderung im Sinne des StromVKG ist. Denn hierüber werden..., ...müssen die Pönale nach dem StromVKG tragen. Daher ist gesetzlich...

  • SG2606220064 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...parlamentarische Verfahren zum StromVKG Die Bundesregierung ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) gefasst und in das parlamentarische..., ...Kabinettsbeschluss zum StromVKG sieht für Gebote einen...

  • SG2606040026 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neuer Ka pazitäten (StromVKG) Regierungsentwurf ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) Executive Summary ..., ...Bundesregierung mit dem StromVKG den Zubau gesicherter..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) die teils längeren..., ...und Pönalen nach § 44 StromVKG-E sollte daher nicht ..., ... im Rahmen des StromVKG-E sollen bereits im September..., .... So weit Anlagen im StromVKG für 15 Jahre gebunden..., ...3 Nr. 1b) aa) und bb) StromVKG E) und an dem keine ..., ...Doppelförderung durch StromVKG-E und KWKG ausgeschlos..., ...der Förderung aus dem StromVKG-E ist. Seite 11 von..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG klargestellt werden, ..., ... Resilienzvorgaben im StromVKG-E weiterhin kritisch ..., ...im Vergleich zum § 16 StromVKG-E einige Vorteile. Zum..., ...44) Nach §§ 41 ff. StromVKG-E müssen Bieter eine ..., ...in § 41 Abs. 2 Nr. 3 StromVKG-E erfolgen. Es ist..., ...und Pönalensystem des StromVKG-E nicht zu prohibitiv..., ...§ 48): Das in § 48 StromVKG-E angelegte Verfahren...
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