Stellungnahmen/Gutachten

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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StromGVV"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

  • SG2609240033 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grundversorgung stärken, Kosten senken

      E.ON setzt sich für den Erhalt der bestehenden Grund- und Ersatzversorgung gemäß EnWG als bewährte, resiliente und krisenfeste Säule der Daseinsvorsorge ein. Die Grundversorgung gewährleistet Versorgungssicherheit, Preiskontinuität und Verbraucherschutz auch in Krisensituationen und bei Marktverwerfungen. Die Grund- und Ersatzversorgung in Deutschland garantiert seit über 20 Jahren eine unterbrechungsfreie Energieversorgung von Haushalten und kleinen Gewerbekunden. Grundversorger ermöglichen durch eine langfristig ausgerichtete Beschaffungsstrategie auch in volatilen Marktphasen Preisstabilität und Transparenz für die Kunden. E.ON setzt sich für den gezielten Bürokratieabbau und den Einsatz digitaler Prozesse ein, um die Kosten in der Grundversorgung – und damit für die Kunden – zu senken.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 24.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.09.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundversorgungsverordnungen (StromGVV/GasGVV) 3. Sozialhilfeträger..., ..., Anpassung §2 Abs. 2 StromGVV sowie §34 BMB zum Anspruch...

  • SG2406210221 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromgrundversorgungs- verordnung (StromGVV) und der Gasgrundversorgungsverordnung..., ... Aber auch die in der StromGVV und der GasGVV festgelegte...

  • SG2406240008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Entwurf StromGVV und GasGVV Stellungnahme...

  • SG2509300160 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzierung der Abschaffung der Gasspeicherumlage

      Der VKU unterstützt die Abschaffung der Gasspeicherumlage als wichtigen Schritt zur Entlastung der Verbraucher, warnt jedoch vor einem Ungleichgewicht, da Stromkunden – insbesondere Haushalte sowie der Handels- und Dienstleistungs-sektor – weiterhin stark belastet werden. Einseitige Entlastungen zugunsten fossiler Energieträger wie Gas laufen den Dekarbonisierungsbemühungen zuwider. Der VKU fordert eine ausgewogene Förderung aller klimafreundlichen Technologien, um die Klimaziele nicht zu untergraben.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1496 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlehnung an § 5a Abs. 1 StromGVV - durch eine Pflicht ..., ...An-lehnung an § 5a Abs. 1 StromGVV - lediglich eine Pflicht...

  • SG2509300002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung

      Klarstellende/konkretisierende Regelungen für die Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; gesetzlicher Anspruch auf Vertragsanpassung zugunsten von Nachzüglern bei Verträgen über die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in WEGs; Abnahmeverpflichtung des Mieters bei vermieteten Eigentumswohnungen.
    • Bereitgestellt von: Wohnen im Eigentum e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in das EnWG aus der StromGVV und der GasGVV (dort ..., ...inhaltlich identischen §§ 19 StromGVV bzw. GasGVV der Grundversorgung...

  • SG2507180001 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung des Energy Sharing für GdWE

      Vereinfachung des Energy Sharings - § 42c RefE EnWG für GdWE; Klarstellung, dass GdWE von den Ausnahmeregelungen des § 42c Abs. 7 RefE erfasst sind; Einführung einer Beschlusskompetenz für GdWE zur Gestaltung des Energy Sharings; Einführung einer klarstellenden Regelungen bei der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung zur Berücksichtigung des Nachzügleranspruchs gem. § 21 Abs. 4 WEG; Einführung von Regelbeispielen für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Versorgungssperren
    • Bereitgestellt von: Wohnen im Eigentum e.V. am 18.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in das EnWG aus der StromGVV und der GasGVV (dort ..., ...inhaltlich identischen §§ 19 StromGVV bzw. GasGVV der Grundversorgung...

  • SG2512300054 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundversorgung (§ 5a StromGVV) als auch außerhalb gilt..., ...Preisänderungsmechanismen nach StromGVV und BGH-Rechtsprechung...

  • SG2509300050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlehnung an § 5a Abs. 1 StromGVV – durch eine Pflicht ...

  • SG2406260246 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Gestaltung der Abwendungsvereinbarungen in der Strom- und Gasgrundversorgung

      Ablehnung einer bis zum Ablauf des 30.04.2025 befristeten Wei-tergeltung der Regelungen zu zur Aussetzung der monatlichen Ra-tenzahlungsvereinbarungen für max. 3 Monate während der Dau-er einer Abwendungsvereinbarung in § 19 Abs. 5 Satz 9 StromGVV und GasGVV
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverord-nung und der Gasgrundversor-gungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwen-dungsvereinbarung
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gasgrundversorgungsverordnungen (StromGVV / GasGVV) betreffen ...

  • SG2509080019 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen des EnWG und der StromGVV genügen müssen. Gerade...
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