Stellungnahmen/Gutachten

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19 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EIGV"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (19)

  • SG2602160013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...laufenden Überarbeitung der EIGV: Zu § 10a Bestandteile..., ...und Klarstellung: § 10a EIGV Zu Bestandteilen der Teilsysteme..., ...Begründung: Die in Anlage 1 EIGV, Abschnitt 5.2.1 aktuell..., ...Regelung zu beseitigen. In der EIGV ist der Anspruch, ETCS ...

  • SG2608120019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen nicht nur die EIGV (wie bereits Ende 2022..., ...den neu in § 9 Absatz 4 EIGV in Verbindung mit § 2 Nr..., ...Zusammenhangsmaßnahmen (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) ..., ...), den § 16 EIGV zum Planprüfer STE (hier..., ...Durch Ergänzungen von § 2 EIGV und § 29b EIGV sollte die..., ...Diskussionsvorschlag zur EIGV § 2 Nr. 2 und 8 EIGV –..., ... der Umweg in § 2 Nr. 8 EIGV und § 2 Nr. 8 EIGV über..., ...Regelungen § 9 Absatz 4 EIGV und Anlage 4 EIGV. § 4 EIGV – Vereinfachung durch DB-Vorschlag..., ... EIGV – Widerspruch mit § 8a EIGV Zwischen dieser Regelung und § 8a EIGV besteht ein Widerspruch..., ...Zusammenhangsmaßnahme (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) ..., ...werden. § 13 EIGV – Verzicht auf Erläuterung..., ... § 22 Absatz 1 EIGV unzutreffend. § 23 Abs. 1 Satz 2 EIGV – Streichung zur Vereinfachung..., ... 5 EIGV die Gültigkeit einer GIuV..., ... auf § 23 EIGV Der Verweis in § 27e EIGV auf § 23 Abs. 3 EIGV bezieht sich eigentlich auf § 27 Abs. 2 EIGV und sollte entsprechend...

  • SG2608110011 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen nicht nur die EIGV (wie bereits Ende 2022 ..., ...Zusammenhangsmaßnahmen (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) besteht..., ...), den § 16 EIGV zum Planprüfer STE (hier..., ...Durch Ergänzungen von § 2 EIGV und § 29b EIGV sollte die..., ...Diskussionsvorschlag zur EIGV § 2 Nr. 2 und 8 EIGV –..., ... der Umweg in § 2 Nr. 8 EIGV und § 2 Nr. 8 EIGV über..., ...Regelungen § 9 Absatz 4 EIGV und Anlage 4 EIGV. § 4 EIGV – Vereinfachung durch DB-Vorschlag..., ... EIGV – Widerspruch mit § 8a EIGV Zwischen dieser Regelung und § 8a EIGV besteht ein Widerspruch..., ...Zusammenhangsmaßnahme (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) existiert..., ...werden. § 13 EIGV – Verzicht auf Erläuterung..., ... § 22 Absatz 1 EIGV unzutreffend. § 23 Abs. 1 Satz 2 EIGV – Streichung zur Vereinfachung..., ... 5 EIGV die Gültigkeit einer GIuV..., ... auf § 23 EIGV Der Verweis in § 27e EIGV auf § 23 Abs. 3 EIGV bezieht sich eigentlich auf § 27 Abs. 2 EIGV und sollte entsprechend..., .... 32 EIGV beschriebe-nen Zusammenhangsmaßnahmen...

  • SG2412240003 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) Berlin, 10. Oktober ..., ... Bahn zur Anpassung der EIGV 1. Zusammenfassung Vor..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...dem Vorschlag zu § 30 EIGV ist bei anzeigepflichtigen..., ...den Anlagen 4 und 5 der EIGV beschriebenen Kriterien..., ... TEIV: Die Anlage 4 der EIGV sollten neben dem Verweis..., ... Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...nicht in der Anlage 2 der EIGV widerspiegelt. In der Anlage 2 EIGV sind strukturelle Teilsys..., ... 4 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Die Regelung in § 27 (5) EIGV sollte daher entfallen...., ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) national umgesetzt. In der Anlage 4 zur EIGV wurden vom Verordnungsgeber..., ...Anwendung der Anlage 4 EIGV würde leerlaufen. Für ..., ... 2 EIGV sind strukturelle Teilsysteme..., ... 10 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 11 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 12 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 13 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Voraussetzung: Fortschreibung EIGV bzw. Anlage 4 EIGV bei...

  • SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau-Paket Schiene

      Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • SG2509300190 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) übermittelt. Leider berücksichtigen..., ...Vorschläge, die neben der EIGV auch das AEG und die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung..., ...werden. Bezogen auf die EIGV und soweit es zeitnah beginnt..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV (Inbetriebnahmeverfah-ren..., ...Stichtagsre-gelungen in der EIGV o. a. zweifelsfrei zulässig..., ...Anforderun-gen“ im Rahmen der EIGV eine Stichtagsregelung ..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV vorgesehen werden. Dies..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegeneh-migungsverordnung (EIGV) Zu den Empfehlungen der..., ...Artikel zur Änderung der EIGV ergänzt werden oder zeitnah..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der EIGV erfolgen. Im Bereich der..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...Überarbeitung der Anlagen 4/5 EIGV mit dem Ziel, die Anzahl..., ...Inverkehrbringen (VV GIuV) nach § 27 EIGV sollte die Voraussetzung..., ...Widerspruch in aktu-eller EIGV (§ 2 und Anlage 2) auflösen...

  • SG2503310059 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtslage – sei es in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) maßgeblich. Ferner sind..., ...BAU, VV BAU-STE). Für die EIGV und weitere Vorgaben ist..., ...sind. Daher sollten die EIGV und die Regelwerke auch..., ...Bauaufsichtsverfahren nach EIGV zu erzielen. Ferner sollte..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung...

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) übermittelt. Leider berücksichtigen..., ...Vorschläge, die neben der EIGV auch das AEG und die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung..., ...werden. Bezogen auf die EIGV und soweit es zeitnah beginnt..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV (Inbetriebnahmeverfah-ren..., ...Stichtagsre-gelungen in der EIGV o. a. zweifelsfrei zulässig..., ...Anforderun-gen“ im Rahmen der EIGV eine Stichtagsregelung ..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV 6 vorgesehen werden. ..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegeneh-migungsverordnung (EIGV) Zu den Empfehlungen der..., ...Artikel zur Änderung der EIGV ergänzt werden oder zeitnah..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der EIGV erfolgen. Im Bereich der..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...Überarbeitung der Anlagen 4/5 EIGV mit dem Ziel, die Anzahl..., ...Inverkehrbringen (VV GIuV) nach § 27 EIGV sollte die Voraussetzung..., ...Widerspruch in aktu-eller EIGV (§ 2 und Anlage 2) auflösen...
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