Stellungnahmen/Gutachten

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44 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BWaldG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (44)

  • SG2412200034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Movement zur Novellierung des BWaldG Über 62 Millionen Menschen..., ... der Novellierung des BWaldG haben. Naturnahe Erholung..., ...wertvollen Ökosystems. Zu § 1 BWaldG-E Die Erholung wird als..., ...bestätigt wird. Zu § 14 BWaldG-E Das Betretungsrecht..., ...aktualisieren. Zu § 14a BWaldG-E Im neuen § 14a, zur...

  • SG2412200100 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 21.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eine Novellierung des BWaldG beschlossen wurde. Ein..., ...dass das bestehende, alte BWaldG nur durch ein Änderungsgesetz..., ...bei der Novellierung des BWaldG aufzunehmen. Mit freundlichen...

  • SG2412050002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Waldes in § 1 Nr. 1 BWaldG-E nun getrennt als Funktionen..., ...auch, dass in § 9a Abs. 2 BWaldG-E die Erholung der Bevölkerung..., ...Gesetzesbegründung zum neuen BWaldG: „…sowie andere Waldbesucher..., ...Regelungsgehalt des § 14 S. 3 BWaldG-E entspricht der ständigen...

  • SG2506300224 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG) Das Bundesministerium..., ...- tungen an ein neues BWaldG und dankt für die Möglichkeit..., ...Satz 1 Bundeswaldgesetz (BWaldG), nach der jede mit Forstpflanzen..., ...Grundfläche Wald im Sinne des BWaldG ist. Ausnahmen sind nach § 2 Abs. 2 BWaldG nur für spezielle Fallgruppen..., ...zugleich Wald im Sinne des BWaldG sein soll, stellt ein ..., ...des Wortlautes von § 2 BWaldG, sehen sich die betroffenen..., ...Ausnahme in § 2 Abs. 2 BWaldG. Zu § 10a Es sollten...

  • SG2412020007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes

      Das Bundeswaldgesetz vom 8. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), das zuletzt durch Artikel 112 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist (BWaldG gF), soll ergänzt werden, um insbesondere zentrale Herausforderungen, namentlich die Klima- und Biodiversitätskrise, in Bezug auf das Waldrecht angemessen zu adressieren und die Rahmenbedingungen für die Erhaltung der Wälder und vielfältigen, gesellschaftlich unverzichtbaren Ökosystemleistungen im Klimawandel an die aktuellen Erfordernisse anzupassen.

    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 02.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 2 von 5 ..., ...Gesetzentwurf zur Änderung des BWaldG und das damit verfolgte..., ... geltenden Fassung des BWaldG, da die besondere Bedeutung..., ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 3 von 5 ..., ...kein Wald im Sinne des BWaldG sein. Zu..., ...lastungen. Dies muss das BWaldG auch in den vorgesehenen..., ...Funktionen gemäß § § Nr. 1 BWaldG-Entwurf umfassen, im Vordergrund..., ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 4 von 5 ..., ... 2024 zur Änderung des BWaldG Seite 5 von 5 ...

  • SG2412090013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...konkrete Empfehlungen7 zum BWaldG ab: „Die geplante Reform..., ...gute forstliche Praxis im BWaldG würde es ermöglichen, ..., ...Naturschutzrecht des Bundes noch im BWaldG hinreichend konkretisierte..., ...“ […] Das reformierte BWaldG kann diese Zielvorschrift..., ...fehlende Verknüpfung des BWaldG mit dem Grundgesetz und..., ...zu ersetzen. Durch das BWaldG gesetzlich rechtssicher...

  • SG2405150007 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • SG2405150012 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neu geordnet“ werden (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...nahezu verdoppelt: Der BWaldG-E besitzt einen Umfang..., ...angemessen zu adressieren“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung ..., ...einzelnen Komplexen des BWaldG-E ist (unter C. II.). ..., ...gilt für § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-Entwurf. Dieser ist als..., ...Strafvorschriften in § 80 BWaldG-E sind offensichtlich ..., ...geplante Neufassung des BWaldG Gemessen an den unter..., ...Biodiversitätskrise“ (BWaldG-E, Gesetzesbegründung,..., ...Straftatbestände (§ 80 BWaldG-E) samt der damit in ..., ...der Strafnormen in das BWaldG ein Novum darstellt. ..., ...das in Kraft befindliche BWaldG keine Straftatbestände..., ... Gemäß § 80 S. 1 Nr. 1 BWaldG-E macht sich strafbar ..., ...15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E regelt aber nur: „Es..., ...wer entgegen § 31 S. 2 BWaldG-E „eine Gefahr schafft“. Gemäß § 31 S. 2 BWaldG-E ist es verboten, im ..., ... die Regelung des § 82 BWaldG-E, der die „Einziehung..., ...Damit sind die in § 80 BWaldG-E geregelten, künftig ..., ...§ 15 Abs. 1 S. 2 und 3 BWaldG-E verlieren schon den ..., ...) Aus § 15 Abs. 1 S. 1 BWaldG-E in Verbindung mit Abs..., ...GG. 5. § 8 Abs. 1 S. 2 BWaldG-E ist als allgemeiner ...

  • SG2412020015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierungsbestrebungen zum BWaldG Jagdrechtsinhaber lehnen..., ...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), der am 01. November ..., ...Regelungsvorschläge Der Entwurf des BWaldG wird von der BAGJE vor..., ...10a und § 11a Absatz 1 BWaldG-Entwurf. 2. Zudem fehlen..., ...seiner Regelung in § 14a BWaldG-Entwurf nicht weitreichend..., ...durch die Hintertür des BWaldG zu einem neuen Schutzgebietstyp..., ...und Heilwald nach § 13 a BWaldG-Entwurf können im Wald..., ..., dass der Entwurf des BWaldG keine ausreichenden Regelungen..., ...zentraler Bedeutung sind. Ein BWaldG, das keine bundesweit ...

  • SG2406040022 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Novellierung Bundeswaldgesetz

      Ziel ist es, dass der bewährte gesetzliche Rahmen auf Landesebene erhalten bleibt, weshalb sich das Bundeswaldgesetz weitgehend darauf beschränken sollte, wie bisher einen gesetzlichen Rahmen vorzugeben und keine Detailvorgaben für die Umsetzung durch den Waldbesitzer enthalten sollte. Weiteres Ziel ist es, den erfolgreichen partnerschaftlichen Umgang zwischen Forstverwaltung und Waldbesitzern fortzuführen, an Stelle eines obrigkeitsstaatlichen Ansatzes mit Bußgeldern und Verwaltungszwang, wie ihn bekannt gewordene inoffizielle Entwürfe vorsahen. Ebenso Ziel ist es, zum Erhalt des Waldes im Klimawandel die dazu zwingend notwendige unternehmerische Entscheidungsfreiheit des Waldbesitzers zu gewährleisten, z.B. bei der Baumartenwahl.
    • Bereitgestellt von: Badischer Landwirtschaftlicher Hauptverband e.V. am 11.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... BLHV Bewertung BWaldG (E) – Stand Dezember 2023..., ...Käseglockenkorsett“. § 1 BWaldG (E) Zweck des Gesetzes..., ... bisherigen Zielen des BWaldG erkennbar zugunsten einer..., ...Bewirtschaftung definiert das BWaldG (E) über 16 Paragrafen..., ...Waldeigentümers dar. § 8 BWaldG (E) Allgemeine Pflichten..., ...Bundeswaldgesetz. § 14 BWaldG (E) Pflicht zur Wiederaufforstung..., ...Waldbesitzer gestorben. § 15 BWaldG (E) Kahlschläge Ausführlich..., ...Kronenschlussgrad (Straftat nach BWaldG (E)) ist nur ein kleiner..., ...nicht der Fall. § 16 BWaldG (E) Bewirtschaftung des..., ...verstanden werden. § 17 BWaldG (E) Waldnaturschutz Regelt..., ...aufstellt). §§ 19 – 21 BWaldG (E) Schutz des Waldbodens..., ... § 24. § 25 BWaldG (E) Schutzwald Schutzwald..., ...werden können. § 26 BWaldG (E) Erholungswald Duldungspflicht..., ... des Waldes §§ 29 – 33 BWaldG (E) Positive Neuregelung..., ...des Waldbesitzes § 37 BWaldG (E) Zuständigkeiten, Aufgaben..., ...unverzüglich zu erteilen. § 37 BWaldG (E) stellt eine völlige..., ...Verstöße ab. § 38 BWaldG (E) Weitere Befugnisse..., ...Strafe gestellt. § 80 BWaldG (E) Strafvorschriften ..., ...statt = Straftat!! § 81 BWaldG (E) Bußgeldvorschriften..., ...behandeln ist. § 84 BWaldG (E) Verkehrssicherungspflicht...
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