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109 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"BBPlG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (109)
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan
Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 270/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BR-Drs. 270/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...F-Kennzeichnung in § 4 II BBPlG (siehe beigefügte Rechtliche..., ...4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-5 BBPlG ........................., ...Vorschrift des § 4 BBPlG ist anwendbar auf Vorhaben..., ... eine Anwendung des § 4 BBPlG von vorneherein aus. ..., ...III. Neubau § 4 Abs. 2 BBPlG gilt nur „im Falle des..., ...EnWG i.V.m. §§ 2 Abs. 5, 3 BBPlG); – Erdkabel für eine..., ... nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BBPlG auch dann zulässig, wenn..., ...4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-5 BBPlG nicht auf der gesamten..., ... sich § 4 Abs. 2 Satz 1 BBPlG auf Teilabschnitte eines..., ...4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-5 BBPlG Ein Erdkabel ist nur ..., ...des Gesetzes (§ 4 Abs. 3 BBPlG). Es ist auch ein Neubau..., .... §§ 2 Abs. 6, 4 Abs. 2 BBPlG. a) P471 / M815 / A180..., ...aus dem EnWG, EnLAG und BBPlG ergebende Vorrang der ..., ...Vollverkabelung In § 2 BBPlG könnte eine neue Art der..., ... werden. Der neue § 4a BBPlG könnte dem bestehenden § 4 BBPlG nachgebildet werden, wobei..., ...auch, auf einen neuen § 4a BBPlG zu verzichten und die Regelung in § 4 BBPlG zu integrieren, beispielsweise..., ...soll, könnte § 4 Abs. 2 BBPlG um folgenden neuen Satz..., ... nach § 4 Abs. 2 Satz 1 BBPlG planfest-stellungsfähig...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme der bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan
Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder).
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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19.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfs- plangesetzes (BBPlG) können die dringend benötigten..., ...Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) stellt die energiewirtschaftliche..., ...Entwurf zur Änderung des BBPlG be- schlossen hat und..., ...Der Regierungsentwurf zur BBPlG-Novelle sieht die Aufnahme..., ...Freileitungsvorrang in der BBPlG-Novelle richtig. Problematisch..., ...Flächenbedarf. / Die in der BBPlG-Novelle angelegten Ausnahmen..., ... Der Gesetzentwurf zur BBPlG-Novelle wird nun im Parlament...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme der von der BNetzA bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan
Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder)
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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21.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG). Aus Sicht der Amprion..., ...wichtige Anpassungen des BBPlG, insbesondere im Hinblick..., ...Änderung des § 3 Absatz 1 BBPlG Grundsätzliche Bewertung..., ...Regel ohnehin nicht in das BBPlG aufgenommen und für ..., ... Vorhaben Einzug in das BBPlG gefunden hat. Gerne ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Technologiefestlegung im Bundesbedarfsplangesetz
Ziel ist die Sicherstellung eines schnellen, effizienten und gesellschaftlich akzeptierten Ausbaus der Übertragungsnetze im Rahmen der Energiewende, insbesondere zur Beibehaltung oder Stärkung des Vorrangs von Erdkabeln gegenüber Freileitungen bei Stromübertragungsprojekten.
- Bereitgestellt von: NKT am 22.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG). NKT ist ein führender..., ...Gleichstromvorhaben (§ 3 Abs. 1 BBPlG E) sieht NKT jedoch sehr..., ...Referentenentwurfs – insbes. § 3 Abs. 1 BBPlG E Der Gesetzentwurf..., ...empfiehlt, Artikel 1 Nummer 1 BBPlG E in der vorliegenden ..., ... gefassten § 3 Absatz 1 BBPlG E entfallen. 7.2 Alternativvorschlag..., ...Fassung von § 3 Absatz 1 BBPlG: „Leitungen zur Höchstspannungs..., ...empfiehlt, § 3 Absatz 1 BBPlG in der bisherigen Systematik...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme der bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan
Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder).
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 27.09.2024
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Adressatenkreis:
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10.09.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) zum jetzigen Zeitpunkt..., ...Aufnahme des Vorhabens in das BBPlG sollte daher zum jetzigen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme der bestätigten Maßnahmen des NEP 2037/2045 (2023) in den Bundesbedarfsplan
Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder).
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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21.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG) und die Gelegenheit ..., ...wichtige Anpassungen des BBPlG, insbeson- dere im Hinblick..., ...Zur Änderung § 3 Absatz 1 BBPlG TransnetBW begrüßt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung der Systemresilienz durch das Bundesbedarfsplangesetz
Der VKU begrüßt die im Entwurf vorgesehene Aufhebung des Vorrangs der Erdverkabelung bei neuen Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen (ff.: „HGÜ-Leitungen“). Die Rückkehr zur regelmäßigen Planung als Freileitung ist ein entscheidender Hebel, um die massiven Kostensteigerungen beim Netzausbau zu begrenzen und die Realisierungszeiträume signifikant zu verkürzen. Da die Netzentgelte bereits heute eine erhebliche Belastung für Haushalte und Industrie darstellen, ist dieser Schritt hin zu einer kosteneffizienteren Infrastruktur zwingend erforderlich, um die Akzeptanz der Energiewende langfristig zu sichern. Denn Erdverkabelungen sind um Faktoren teurer als Freileitungen.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
21.04.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG) vom 20.03.2026 Berlin..., ...Ausbau“ noch stärker im BBPlG verankert werden. Die ..., ...HGÜ-Leitungsbauvorhaben gegenüber dem letzten BBPlG-Entwurf deutlich zu reduzieren...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Planungssicherheit beim Erdkabelvorrang beim Ausbau von HGÜ-Leitungen
Seit 2015 besteht im ENLAG ein Vorrang für Erdverkabelung bei HGÜ-Trassen. In der aktuellen Diskussion wird dieser Vorrang aufgrund eines potenziell hohen Kosteneinsparpotenzials in Frage gestellt. Der ZVEI setzt sich in der Debatte für die Planungssicherheit beim Erdkabelvorrang ein, insbesondere im Hinblick auf die Planbarkeit für die Industrie. Die Komponentenhersteller und die gesamte Lieferkette haben sich auf diese technologische Ausrichtung eingestellt und in die notwendigen Kapazitäten investiert.
- Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 25.06.2026
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Adressatenkreis:
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12.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E Der ZVEI begrüßt das..., ...Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E mit Blick auf ihre Auswirkungen..., ...Systematik im § 3 Absatz 1 BBPlG-E Die Neufassung des..., ...Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E das Risiko, die bislang...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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29.06.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...? 1.0 ZUR NOVELLE DES BBPLG 2026 (Input hinsichtlich einer Regelung im BBPlG kann bei Bedarf geliefert..., ...Regionen“ in § 3 Abs. 1 BBPlG-E - Möglichst weitgehende...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Energiewende mit höherem Tempo umsetzen und dabei Bezahlbarkeit wahren
Der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Energieinfrastruktur muss mit deutlich mehr Tempo vorangebracht werden. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit müssen unbedingt gewährleistet werden. Mit dem Monitoring der Energiewende zeigen wir jährlich, wo der Bund bei der Erreichung seiner eigenen Ziele steht. Wir fordern auf dieser Basis eine Energiepolitik, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts sichert. Dazu zählen Entlastungstatbestände wie ein Brückenstrompreis, Zuschüsse zu den Netzentgelten und eine dauerhafte Absenkung der Stromsteuer. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen auf allen Ebenen weiter entschlackt, modernisiert und vereinfacht werden. Bayern muss zügig auch an eine Wasserstoff- und CO2-Infrastruktur angeschlossen werden.
- Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 31.03.2025
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Adressatenkreis:
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28.02.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) 2 1.2 Rechtliche Grundlagen..., ...Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) Im BBPlG wird seit 2013..., ...Deutschland geregelt. Nach § 1 BBPlG dient der Bundesbedarfsplan..., ...Über-tragungsnetz“. Grundlage des BBPlG ist der jeweils aktuelle..., ...Für die in der Anlage zum BBPlG konkret aufgeführten Vorhaben..., ...Planungsverfahren bei. Das BBPlG stellt für aktuell 106..., ...werden die Vorhaben aus dem BBPlG durch das Netzausbaubeschleunigungsgesetz..., ...insgesamt 128 EnLAG- und BBPlG-Vorhaben lag laut BNetzA..., ... Gesamtlänge EnLAG- und BBPlG-Vorhaben Quelle..., ...Bundesbedarfsplan, der im BBPlG verbindlich festgestellt..., ...Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) und dem Energieleitungsausbaugesetz...
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Zu Regelungsvorhaben: