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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"93/26"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)

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- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Juristische Personen (1)

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Eingetragener Verein (e. V.) (1)

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Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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SG2504030009 (PDF - 37 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Monetäre Leistungen für Kinder und Familien weiterentwickeln
  
  Es sollte eine Neudefinition des soziokulturellen Existenzminimums von Kindern und Jugendlichen erfolgen. Die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen müssen einheitlich, nachvollziehbar und bedarfsgerecht berechnet werden. Dafür ist ein schlüssiges und konsistentes Verfahren zu entwickeln. Ebenso sind die Bedarfe von Trennungsfamilien zu bestimmen. Der Deutsche Verein spricht sich zudem für die Bündelung derzeitiger kindbezogener, pauschal bemessener Einzelleistungen aus. Bestehende Schnittstellen zwischen den Systemen insbesondere des Sozial-, Unterhalts- und Steuerrechts müssen gut gestaltet werden. Die Möglichkeit einer digitalen Beantragung und Bearbeitung der Leistungen sollte sicherzustellt werden, automatische Auszahlungen sind zu prüfen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  BKGG 1996 [alle SG hierzu]
  
  UhVorschG [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  SGB 12 [alle SG hierzu]
  
  WoGG [alle SG hierzu]
  
  BAföG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...November 1998, 2 BvL 42/93. 26 D.h. der gleichen steuerlichen...