Stellungnahmen/Gutachten

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17 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"26/24"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (17)

  • SG2602090022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Position 2024 2025 2026 Saldo (26-24) EP 12 - gesamt 30,0 ...

  • SG2410290020 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      SGB III-Modernisierungsgesetz

      Die Kritik des Paritätischen Gesamtverbandes setzt nicht an den ursprünglich geplanten Regelungen des SGB III-Modernisierungsgesetzes an, sondern insbesondere an den Verschärfungen im Bürgergeld, die über Formulierungshilfen ins Verfahren eingespeist werden. Bezüglich des SGB III sollten der Ausbau der Maßnahmen und die Kooperation mit anderen Rechtskreisen die Situation junger Menschen verbessern. Die Erweiterung des Auftrags der BA darf nicht die bestehende Unterstützung junger Menschen durch die Jugendhilfe und Jobcenter ersetzen. Zugleich hat der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung aus der Perspektive der Träger von Jugendsozialarbeit und junger Menschen Stellung bezogen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 30.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Debattenbeitrag im !AB-Forum {26)24) beschäftigte sich jüngst..., ...." Berlin, 29. Oktober 26)24 Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer...

  • SG2503310133 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe im Rahmen der ReFuelEU Aviation (Verordnung (EU) 2023/2405) sicherstellen

      Die ReFuelEU Aviation setzt ab 2025 Quoten für nachhaltige Flugturbinenkraftstoffe an EU-Flughäfen fest. Das gegenwärtige Design der ReFuelEU Aviation verteuert einseitig Flugverbindungen über europäische Drehkreuze und setzt Anreize zur Umgehung europäischer Klimaschutzinstrumente. Die Einführung einer europäischen, reisezielbezogenen und zweckgebundenen Klimaabgabe stellt eine Möglichkeit dar, Wettbewerbsverzerrungen zulasten europäischer Fluggesellschaften auszugleichen, Carbon Leakage zu reduzieren und den Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe abzusichern. Alternative Instrumente wie eine Klimaausgleichsgebühr sollten geprüft werden. Außerdem ist eine pragmatische Ausgestaltung der Inverkehrbringung durch flexible Einsatz- und Anrechnungsmöglichkeiten (Book & Claim) erforderlich.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20% 20% 18% 16% 34% 26% 24% 24% 2010 2019 2023 2024...

  • SG2503310107 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forschungsförderung in der Luftfahrt im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 bzw. der EU-Verordnung 2021/695 sicherstellen

      Aus Sicht des BDI sollte Deutschland die Entwicklung klimaverträglicher Luftfahrzeuge bis 2030 jährlich mit nationalen Fördermitteln von mind. 400 Mio. Euro unterstützen. Analog dazu muss auf europäischer Ebene ein europäisches Ökosystem zur Erprobung und Demonstration der Potenziale klimaneutralen Fliegens etabliert und finanziert werden. Dies kann durch eine Stärkung der europäischen Rahmenprogramme für Forschung und Innovation sowie eine Beibehaltung erfolgreicher Instrumente und Partnerschaften (insb. Horizon Europe und das Nachfolgeprogramm FP10 inkl. Clean Aviation, SESAR und Collaborative Research) erfolgen. Bei der Ausgestaltung der Forschungsförderung kann eine enge Verzahnung zwischen Zivil- und Verteidigungsforschung Synergien optimal nutzen und Innovationen vorantreiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20% 20% 18% 16% 34% 26% 24% 24% 2010 2019 2023 2024...

  • SG2503310098 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20% 20% 18% 16% 34% 26% 24% 24% 2010 2019 2023 2024...

  • SG2503310101 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20% 20% 18% 16% 34% 26% 24% 24% 2010 2019 2023 2024...

  • SG2503310105 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kosten für Flugsicherung durch den Staat deckeln bzw. kompensieren

      Pandemiebedingte Einnahmeausfälle der Flugsicherung sollten nicht den Fluggesellschaften in Rechnung gestellt, sondern durch den Staat kompensiert werden. Darüber hinaus sollte der Bund die Basiskosten der Kernaufgaben im allgemeinen Interesse übernehmen. Zu diesen Kernaufgaben zählen etwa die Aufrechterhaltung eines 24/7 Kernbetriebs mit minimalem Personaleinsatz und die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der operativen technischen Systeme und Dienste.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20% 20% 18% 16% 34% 26% 24% 24% 2010 2019 2023 2024...

  • SG2503310109 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung der nationalen PtL-Quote für den Luftverkehr

      Die deutsche PtL-Quote für den Luftverkehr im §37a Absatz 4a BImSchG verzerrt den Wettbewerb und ist nach dem Beschluss der höherrangigen ReFuelEU Aviation aus Sicht der Europäischen Kommission europarechtswidrig. Entsprechend muss die Quote abgeschafft werden. Aus der Abschaffung resultierende Nachteile für Projekte müssen kompensiert werden, um Vertrauen in die regulatorischen Rahmenbedingungen zu erhalten.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20% 20% 18% 16% 34% 26% 24% 24% 2010 2019 2023 2024...

  • SG2406100028 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2504070001 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Gestaltung der Kapitalmarktunion/Savings and Investment Union (SIU)

      Das Deutsche Aktieninstitut sieht unter anderem in folgenden Punkten wichtige Elemente eines kohärenten Gesamtkonzepts für die Gestaltung der Kapitalmarktunion/Savings and Investment Union: stärkere Nutzung von Kapitalmarktanlagen in Rente und bei Vermögensbildung, Entlastung der Anlageberatung von bürokratischen Vorgaben, bessere Nutzung vorhandener Kapitalpools durch eine Reform der Streuungsregeln von Investmentfonds und eine bessere Bündelung der Liquidität in einzelnen Aktien, Vereinfachung von Berichtspflichten und Erleichterung von Kapitalaufnahmen von Unternehmen, eine praxisgerechte Wertpapieraufsicht mit einheitlichem Aufsichtsansatz und ein gutes Zusammenspiel zwischen Kapitalmarktfinanzierung und Bankenfinanzierung.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 07.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Frankreich Deutschland 36 % 26 % 24 % 12 % 9 % 13 % 5...
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