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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/3950"« gefunden

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SG2604210010 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Anpassung des Bedarfsplans Schiene
  
  Die BISCHT setzt sich für eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ein, insbesondere für eine Überarbeitung des Bedarfsplans Schiene im Hinblick auf Bewertung, Priorisierung und Ausgestaltung der ABS/NBS Ulm–Augsburg. Ziel ist eine umweltverträgliche, wirtschaftliche und bürgerorientierte Planung.
- Bereitgestellt von: Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) am 20.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Augsburg Ulm Drucksache 21 3950 vom 29.01.2026 Verteiler...
SG2604210011 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Anpassung des Bedarfsplans Schiene
  
  Die BISCHT setzt sich für eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ein, insbesondere für eine Überarbeitung des Bedarfsplans Schiene im Hinblick auf Bewertung, Priorisierung und Ausgestaltung der ABS/NBS Ulm–Augsburg. Ziel ist eine umweltverträgliche, wirtschaftliche und bürgerorientierte Planung.
- Bereitgestellt von: Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) am 20.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ..., Bundestagsdrucksache 21 3950 vom 29.01.2026 Sehr...
SG2604210004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der Vorgaben zur Nutzen Kosten Berechnung gemäß Bundeshaushaltsordnung (BHO)
  
  Die BISCHT setzt sich für eine Anpassung der Vorgaben zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach Paragraf 7 der Bundeshaushaltsordnung ein. Dabei geht es insbesondere um eine Weiterentwicklung der Methodik zur Berechnung des Nutzen Kosten Verhaeltnisses bei Schieneninfrastrukturprojekten. Ziel ist eine realitaetsnahe Bewertung von Umweltbelastungen, regionalen Auswirkungen und volkswirtschaftlichen Kosten im Zusammenhang mit der ABS und NBS Ulm Augsburg.
- Bereitgestellt von: Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) am 20.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3950 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm
- Adressatenkreis:
  
  23.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BHO [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2604210010 (PDF - 2 Seiten)

SG2604210011 (PDF - 9 Seiten)

SG2604210004 (PDF - 3 Seiten)