Regelungsvorhaben

Änderung der Vorgaben zur Nutzen Kosten Berechnung gemäß Bundeshaushaltsordnung (BHO)

Angegeben von:
Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) (R007131) am 20.07.2026

Beschreibung:
Die BISCHT setzt sich für eine Anpassung der Vorgaben zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach Paragraf 7 der Bundeshaushaltsordnung ein. Dabei geht es insbesondere um eine Weiterentwicklung der Methodik zur Berechnung des Nutzen Kosten Verhaeltnisses bei Schieneninfrastrukturprojekten. Ziel ist eine realitaetsnahe Bewertung von Umweltbelastungen, regionalen Auswirkungen und volkswirtschaftlichen Kosten im Zusammenhang mit der ABS und NBS Ulm Augsburg.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/3950 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2604210004 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern