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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MessEGebV"« gefunden

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Empfängergruppen

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- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)

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Landwirtschaft und Ernährung (1)
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Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Wirtschaft (3)
- Handwerk (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (2)

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SG2509270018 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vermeidung intransparenter Gebührenerhöhungen u. Vorschlag Gebühren in Relation zur Unternehmensgröße
  
  Die geplanten Gebührenerhöhungen basieren ausschließlich auf den Angaben der Eichbehörden bzw. der staatlichen Prüfstellen (S. 46 RefE). Eine objektive Überprüfung der Angaben fand nicht statt. Notwendig sind jedoch konkrete Daten, die die angedachten Gebührenerhöhungen verständlich machen. Die aktuellen Planungen für die einzelnen Gebührensätze benachteiligen das Handwerk mit seinen betriebsspezifischen Größenstrukturen und sind alles andere als marginal, wie das BMWE behauptet. Das Handwerk fordert eine Differenzierung der Gebührenhöhe nach Unternehmensgrößenklassen, um Handwerksbetriebe zu entlasten. Zudem sind eine Evaluation und konkrete Datenerhebung in allen Bundesländern dringend erforderlich, um die tatsächlich notwendige Gebührenhöhe zu ermitteln.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  06.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessEGebV [alle SG hierzu]
SG2508060006 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Gebühren im Mess- und EIchwesen
  
  Der Referentenentwurf sieht eine Anpassung der Gebühren insbesondere für die Eichung von Waagen und die Überprüfung von Fertigpackungen vor. Diese nicht unerheblichen Gebührensteigerungen würden damit auch die Unternehmen des Fleischerhandwerks treffen, ohne dass die Hintergründe und eine Kalkulation der geplanten Erhöhungen nachvollziehbar dargelegt werden. Der DFV spricht sich gegen die Erhöung und für eine Offenlegung der Hintergründe aus.
- Bereitgestellt von: Deutscher Fleischer-Verband e.V. am 06.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  06.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessEGebV [alle SG hierzu]
SG2508050024 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung
  
  Begrenzung der Kostensteigerungen für handwerkliche und mittelständische Brauereibetriebe
- Bereitgestellt von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 05.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  04.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessEGebV [alle SG hierzu]

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