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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ESchG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (3)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Familienpolitik (2)
- Geschlechterpolitik (3)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (3)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2406200150 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zulassung der altruistischen Leihmutterschaft
  
  Zulassung der altruistischen Leihmutterschaft
- Bereitgestellt von: LSVD+ - Verband Queere Vielfalt am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ESchG [alle SG hierzu]
SG2505140016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Positionspapier zur Änderung/Überarbeitung des EschG für eine potentielle Legalisierung der altruistischen Leihmutterschaft und der Eizellspende
  
  Die Anpassung des ESchG ist essentiell, um die reproduktive Freiheit aller Menschen in Deutschland zu stärken. Dabei kann man sich bezüglich vieler rechtlicher Überlegungen am Vereinigten Königreich orientieren, die mit Hilfe von Langzeitstudien ihre aktuelle Gesetzgebung bereits untersuchen konnten. Wir appellieren daher sehr an Ihre Unterstützung für eine Gesetzesinitiative, damit das ESchG auf den aktuellen Stand der Wissenschaft gebracht werden und somit die Anzahl der in Deutschland ungewollt kinderlosen Paare reduziert werden kann.
- Bereitgestellt von: MRKH-Miteinander am 19.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ESchG [alle SG hierzu]
SG2406190193 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Legalisierung von Eizellabgaben
  
  Legalisierung von Eizellabgaben.
- Bereitgestellt von: LSVD+ - Verband Queere Vielfalt am 27.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  15.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ESchG [alle SG hierzu]
SG2406200162 (PDF - 28 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Policy Paper zur Eizellabgabe
  
  Die Eizellabgabe ist gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 ESchG in Deutschland verboten. Der djb fordert die Abschaffung des Verbots der Eizellabgabe, da der Schutz betroffener Rechtsgüter kein strafbewehrtes Verbot der Übertragung fremder Eizellen rechtfertigt, und befürwortet insbesondere eine Legalisierung der reziproken Eizellabgabe.
- Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  04.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ESchG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

SG2406200150 (PDF - 2 Seiten)

SG2505140016 (PDF - 3 Seiten)

SG2406190193 (PDF - 2 Seiten)

SG2406200162 (PDF - 28 Seiten)