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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"DBGrG"« gefunden

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SG2608200016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  
  Mit dem Gesetzentwurf sollen sowohl Elemente der „Agenda für zufriedene Bahnkunden“ des kürzlich ausgeschiedenen Verkehrsministers Schnieder umgesetzt als auch gesetzliche Regelungen klargestellt und an geändertes EU-Recht angepasst sowie Verwaltungsverfahren gestrafft werden.
- Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 20.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  18.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  ERegG [alle SG hierzu]
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  DBGrG [alle SG hierzu]
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
  
  SGFFG [alle SG hierzu]