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SG2606250076 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs
  
  Die Designbranche ist durch technologische Innovationen im Umbruch. Es entstehen derzeit neue Tätigkeitsbereiche, die teilweise rechtlich nicht sicher gefasst sind. Auf gesetzlicher Ebene wird an vielen Stellen noch mit einem überholten Designbegriff gearbeitet. Der Designtag setzt sich für die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen an die aktuelle Arbeitsrealität in der Designwirtschaft ein. Das betrifft eine Reihe von Detailfragen, umfasst aber auch die Etablierung eines zeitgemäßen Designbegriffs in Politik und Gesellschaft.
- Bereitgestellt von: Deutscher Designtag e.V. am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
- Adressatenkreis:
  
  07.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
SG2606250077 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs
  
  Die Designbranche ist durch technologische Innovationen im Umbruch. Es entstehen derzeit neue Tätigkeitsbereiche, die teilweise rechtlich nicht sicher gefasst sind. Auf gesetzlicher Ebene wird an vielen Stellen noch mit einem überholten Designbegriff gearbeitet. Der Designtag setzt sich für die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen an die aktuelle Arbeitsrealität in der Designwirtschaft ein. Das betrifft eine Reihe von Detailfragen, umfasst aber auch die Etablierung eines zeitgemäßen Designbegriffs in Politik und Gesellschaft.
- Bereitgestellt von: Deutscher Designtag e.V. am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
- Adressatenkreis:
  
  13.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]