Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611170014 (PDF - 9 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Anpassung von Transparenz-, Veröffentlichungs- und Informationspflichten zum angemessenen Schutz kritischer Infrastrukturen

Ziel der Interessenvertretung ist die Erweiterung des Transparenz-Anpassungsgesetzes um einen einheitlichen Schutzvorbehalt für sicherheitsrelevante Informationen über kritische Infrastrukturen. Entsprechende Transparenz-, Informations- und Veröffentlichungspflichten sollen im EnWG und weiteren Fachgesetzen angepasst werden. Dies betrifft insbesondere Netz- und Systemdaten, Register, Transparenzplattformen sowie Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeverfahren und soll auch weitere kritische kommunale Infrastrukturen sowie einschlägige EU-Regelungen erfassen.

Bereitgestellt von:
Stadtwerke München GmbH (R000611) am 17.11.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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