Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2610280027
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz für Daten und digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG), Medizinregistergesetz und Forschungsdatengesetz (FDG)
Um die notwendigen Verbesserungen der Datenbereitstellung für die wissenschaftliche Forschung zu erreichen, müssen die derzeit parallel verfolgten Gesetzesvorhaben konsequent aufeinander abgestimmt werden. Die derzeit erkennbare Ausgestaltung der einzelnen Gesetzesvorhaben droht dieses Ziel zu verfehlen. Unterschiedliche Regelungen zu Personenkennziffern, getrennte Datenzugangs-und Koordinierungsstellen sowie divergierende Antrags- und Prüfverfahren würden bestehende Datensilos nicht überwinden, sondern auf Dauer verfestigen. Dies würde den mit dem FDG verbundenen Anspruch, eine übergreifende Forschungsdateninfrastruktur zu schaffen, konterkarieren.
Bereitgestellt von:
Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. (R003532)
am
28.10.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 09.10.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/5922 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle SG hierzu]