Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609300127
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Integrationskursverordnung zur Ausgestaltung des Zugangs zu Integrationskursen und der Kursplatzvergabe
Die Interessenvertretung bezieht sich auf den Referentenentwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung. Gegenstand sind Regelungen zum Zugang verschiedener Personengruppen zu Integrationskursen, zur Priorisierung und Verteilung verfügbarer Kursplätze, zu Teilnahmevoraussetzungen für deutsche Staatsangehörige und Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie zur Ausgestaltung der administrativen Verfahren bei der Kursplatzvergabe. Ferner betrifft die Interessenvertretung die Finanzierung und Kapazitätsplanung des Integrationskurssystems.
Bereitgestellt von:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) (R002716)
am
30.09.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 10.07.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Sechste Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.07.2026 Federführendes Ministerium: BMI [alle SG hierzu]
- Arbeitsmarkt [alle SG hierzu]
- Berufliche Bildung [alle SG hierzu]
- Integration [alle SG hierzu]
- Migration [alle SG hierzu]