Regelungsvorhaben

Änderung der Integrationskursverordnung zur Ausgestaltung des Zugangs zu Integrationskursen und der Kursplatzvergabe

Angegeben von:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) (R002716) am 30.09.2026

Beschreibung:
Die Interessenvertretung bezieht sich auf den Referentenentwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung. Gegenstand sind Regelungen zum Zugang verschiedener Personengruppen zu Integrationskursen, zur Priorisierung und Verteilung verfügbarer Kursplätze, zu Teilnahmevoraussetzungen für deutsche Staatsangehörige und Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie zur Ausgestaltung der administrativen Verfahren bei der Kursplatzvergabe. Ferner betrifft die Interessenvertretung die Finanzierung und Kapazitätsplanung des Integrationskurssystems.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Sechste Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.07.2026 Federführendes Ministerium: BMI [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2609300127 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.07.2026 an:

Nach oben blättern