Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609280006 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetz

Mit dem Gesetz soll die Finanzierungsstruktur der Autobahn GmbH geändert werden und der sogenannte Finanzierungskreislauf Straße wiederhergestellt werden. Das ist notwendig, um langfristig planen zu können und dauerhaft eine solide Finanzierung der Straßeninfrastruktur zu gewährleisten.

Bereitgestellt von:
Verband Beratender Ingenieure VBI (R000122) am 01.10.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 25.09.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetz Datum des Referentenentwurfs: 23.09.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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