Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609180001
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen - FGBV
Der Referentenentwurf ordnet die bislang in der StVZO geregelten Vorschriften zur Genehmigung und zum Betrieb von Fahrzeugen grundlegend neu. Mit der neuen Verordnung für die Genehmigung und den Betrieb von Fahrzeugen (FGBV) sollen die technischen Anforderungen systematisiert, verständlicher gefasst und stärker an das europäische Typgenehmigungsrecht sowie UN-Regelungen angelehnt werden. Für Einzelgenehmigungen wird ein abgestuftes Begutachtungssystem eingeführt. Die regelmäßigen technischen Prüfungen, insbesondere HU und AU, werden in eine eigene Verordnung (RTPV) überführt; verhaltensrechtliche Regelungen werden in die StVO verlagert.
Bereitgestellt von:
TÜV-Verband e.V. (R000008)
am
18.09.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 11.09.2026 an:
-
Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlicher Regelungen Datum des Referentenentwurfs: 20.07.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Personenverkehr [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]
- Verteidigungspolitik [alle SG hierzu]