Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609140007 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Einflussnahme auf das Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027

Der Schienengüterverkehr und der Schienenverkehr sollen im Bundeshaushalt 2027 mit ausreichend und sinnvollen Mitteln ausgestattet werden, sodass politische Verkehrs- und Klimaziele erreicht werden können und die Wirtschaftlichkeit von Eisenbahnunternehmen unterstützt wird.

Bereitgestellt von:
Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. (R000422) am 14.09.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Nach oben blättern