Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607240032 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
In Bezug auf die Regelungen zum vollautomatisierten Fahren besteht Anpassungsbedarf.

Es ist positiv zu bewerten, dass in der EBO die rechtlichen Rahmenbedingungen für das vollautomatisierte Fahren geschaffen werden. Kritisch erscheinen jedoch die Regelungen in § 32 Abs. 1 Satz 2 (neu) 2 und § 46 Abs. 1, wonach zum Nachweis des sicheren Betriebs „mindestens gleiche Sicherheit nach § 2 Abs. 2“ gefordert wird. Vor diesem Hintergrund sind weitere Anpassungen notwendig.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 24.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 24.07.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung des § 32 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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